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Spanischer Oppositionschef Rajoy plädiert für Neuwahlen

Der spanische Oppositionsführer Mariano Rajoy hat in einer Debatte über die Lage der Nation dringend Neuwahlen verlangt. Angesichts der Wirtschaftskrise brauche Spanien und verlange das Volk vorgezogene Wahlen, sagte Rajoy am Dienstag im Parlament.

Der sozialistische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero solle dafür den Weg frei machen. In der Debatte machte der Chef der konservativen Volkspartei PP Regierungschef Zapatero dafür verantwortlich, dass Spanien nicht aus der Krise herausfinde. Nur Neuwahlen könnten hier einen Ausweg bieten.

Zapatero hatte zuvor die harten Sparmassnahmen verteidigt. Die regierenden Sozialisten (PSOE) hatten nach Medienberichten vorgezogenen Wahlen zuletzt nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen. So gab es Überlegungen, die Anfang 2012 fälligen Parlamentswahlen bereits im November abzuhalten.

Die offizielle Position Zapateros ist aber bisher, die Legislaturperiode voll auszuschöpfen, um seine eingeleiteten Wirtschaftsreformen zum Abschluss zu bringen.

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