SPD-Chef Gabriel sieht Sozialdemokraten existenziell bedroht
(Keystone-SDA) SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sieht die Zukunft seiner Partei durch das schwindende Vertrauen der Bürger in Gefahr. Es sei ein Alarmsignal, dass nur noch 32 Prozent der Bürger den Sozialdemokraten Lösungen in Fragen der sozialen Gerechtigkeit zutrauten.
Für die SPD sei der Ansehensverlust in ihrer “Kernkompetenz” existenzbedrohend, warnte Gabriel am Montag bei einer Parteikonferenz in Berlin.
Der intern umstrittene Vorsitzende, der die SPD seit 2009 anführt, bekam breite Rückendeckung aus der Führungsmannschaft. Gabriels Stellvertreterin, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, betonte, der Parteivorstand stehe geschlossen zu Gabriel.
Zu dem am Sonntag vom “Focus”-Herausgeber Helmut Markwort verbreiteten Gerücht, Gabriel könnte sein Amt aufgeben, meinte Kraft: “Dummes Zeug.” Auch Gabriel selbst hatte die Spekulationen als “Quatsch” abgeräumt.
Schlechte Umfragewerte
Gabriel, der in der Regierung von Kanzlerin Angela Merkel seit 2013 Wirtschaftsminister und Vizekanzler ist, hatte wegen einer Erkrankung zuletzt einige Tage pausieren müssen. Am Sonntag war er zu Gesprächen in Stockholm.
Wegen der miesen Umfragewerte von nur noch 20 Prozent wächst die Nervosität in Deutschlands ältester Partei. Sie hatte zuletzt von 1998 bis 2005 mit Gerhard Schröder den deutschen Bundeskanzler gestellt. Bei der Bundestagswahl 2009 stürzte sie auf 23 Prozent ab, von diesem Einbruch hat sie sich auf Bundesebene nie erholt.
Zwar stellen die Sozialdemokraten noch 9 von 16 Regierungschefs in den Bundesländern. Bei den Landtagswahlen am 13. März erlitten sie aber in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, wo sie nicht den Ministerpräsidenten stellen, schwere Einbrüche.
Unklar ist, mit wem die SPD als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2017 geht. Gabriel gilt bisher als wahrscheinlichster Anwärter.
