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Für ein Gelingen der Energiewende brauche es die Städte und Gemeinden, halten Städteverband und Gemeindeverband in einer Erklärung vom Donnerstag fest. Es sei unverständlich, wie wenig der Bundesrat sie als Akteure beim Ausstieg aus der Atomenergie einbeziehen wolle.

Es brauche einen ganzheitlichen Ansatz, der die Energie als Gesamtkonzept mit den Dimensionen Wärme, Elektrizität und Mobilität behandle. Die Einzelmassnahmen seien demnach in einem Gesamtkontext zu beurteilen, schreiben der Schweizerische Städteverband und der Schweizerische Gemeindeverband. Das Energieangebot solle so weit als möglich aus erneuerbaren Quellen stammen.

Die dafür vorgesehenen Erhöhungen der Kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) und beim Gebäudesanierungsprogramm stossen bei den Kommunalverbänden grundsätzlich auf Zustimmung, dürften aber ihrer Ansicht nach nicht ausreichen. Und wenig durchdacht erscheine die Absicht, die KEV für Anlagen der öffentlichen Hand zu streichen.

Nur als Ergänzung zu den erneuerbaren Energien seien als Übergangslösungen gasbetriebene Anlagen - Gaskombikraftwerke oder dezentrale Wärmekraftkopplungsanlagen - intelligent und auf die jeweilige Situation abgestimmt einzusetzen. Dabei dürfe keine Technologie bevorteilt werden.

Die Kommunen seien als Eigentümer lokaler Energieversorger und durch ihre konkreten energiepolitischen Massnahmen vor Ort unverzichtbare Partner für die Umsetzung einer nachhaltigen Energiestrategie, heisst es weiter. Sie übernähmen eine eigentliche Pionierrolle.

SDA-ATS