Ständerat stockt Kulturkredite um knapp 39 Millionen auf
(Keystone-SDA) Der Ständerat gönnt der Kultur etwas. Er hat am Mittwoch den Rahmenkredit für die Jahre 2012 bis 2015 gegenüber der Bundesratsvorlage um 38,6 Millionen Franken aufgestockt. Mehr erhalten Heimatschutz und Denkmalpflege, der Film und die Kulturstiftung Pro Helvetia.
Bei der Aufstockung für die Kulturstiftung löste der Erstrat die Ausgabenbremse nicht. Damit stimmte die kleine Kammer dem Betrag von insgesamt 149 Millionen Franken zwar zu, gab ihn aber nicht frei. Der Mehrbetrag von 8,6 Millionen wurde mit Hinweis auf einen Aufgabentransfer vom Bundesamt für Kultur zu Pro Helvetia begründet.
Einen weiteren grossen Brocken in der insgesamt 8 Erlässe umfassenden Kulturbotschaft stellt daneben die Filmförderung dar. Diesen Rahmenkredit erhöhte der Ständerat um 10 Millionen auf 158 Millionen Franken.
20 Millionen mehr für den Heimatschutz
Angesichts gestiegener Aufgaben und Anforderungen billigte die kleine Kammer dem Heimatschutz und der Denkmalpflege sogar 20 Millionen Franken mehr zu. Dieser Sektor verfügt damit über 105 Millionen Franken.
Bei den Fördermitteln, welche dem Bundesamt für Kultur in den Jahren 2012 bis 2015 zur Verfügung stehen, zeigte sich der Ständerat hingegen hart. Im Interesse der Literaturförderung und analog zum erfolgreichen Programm Succès Cinéma wollte die Kulturkommission hier vergeblich 12 Millionen mehr. Das Amt erhält – wie vom Bundesrat vorgeschlagen – 100 Millionen Franken.
Das Schweizerische Nationalmuseum erhält vom Bund 103,5 Millionen Franken. Hier lagen ebenso wie beim Kulturgütertransfer, bei Verständigung und Sprache und den Beiträgen an die Nationalphonothek keine Erhöhungsanträge vor.
An Verständigung und Sprache fliessen damit 51,7 Millionen, an die Nationalphonothek 6,3 Millionen und an den Kulturgütertransfer 2,9 Millionen. Die gesamten Kulturausgaben 2012 bis 2015 erreichen nach der ersten Rund im Ständerat eine Höhe von 678,5 Millionen Franken.
Vergebliche Mahnung zur Budgetdisziplin
Die Ausgabenfreude der Kommission weckte im Ständerat etliche finanzpolitische Bedenken. Die ursprünglichen Kommissionsanträge von insgesamt 50,6 zusätzlichen Millionen hätten das Kulturbudget um 8 Prozent aufgepumpt.
Kulturminister Didier Burkhalter warnte vor einem Überborden – bei aller Liebe zur Kultur. Anita Fetz (SP/BS) wies darauf hin, dass die Kulturausgaben 0,4 Prozent der gesamten Bundesausgaben im Jahr ausmachen.
