Ständeratskommission fordert mehr Material für die Armee

(Keystone-SDA) Bern – Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK) verlangt vom Bundesrat Ergänzungen zum Rüstungsprogramm 2010. Sie fordert zusätzliches Material für die Armee und zeigt sich bereit, dafür mehr Geld zu sprechen.
Der Bundesrat schlägt im Rüstungsprogramm Beschaffungen im Rahmen von 529 Millionen Franken vor. Gekauft werden sollen unter anderem Lastwagen, Lieferwagen und Personenwagen.
Die Kommission ist der Überzeugung, dass dies nicht den dringlichen Bedürfnissen entspricht, wie sie mitteilte. Prioritär sei jenes Material, das den Einsatz der Truppen sicherstelle. Die Beschaffung vieler Fahrzeuge könne aufgeschoben werden.
Die SIK ersucht den Bundesrat, bis Mitte August eine Zusatzbotschaft vorzulegen. Diese soll weitere Beschaffungen enthalten, insbesondere gepanzerte Transportfahrzeuge.
Es sei möglich, dass so der gesamte Beschaffungsumfang von 529 Millionen Franken übertroffen werde, hält die SIK fest. Sie lege Wert darauf, dass das Rüstungsprogramm 2010 die Weiterentwicklung der Armee nicht vorwegnehme.
Normalerweise habe das Rüstungsprogramm einen Umfang von einer Milliarde Franken, sagte SIK-Präsident Bruno Frick (CVP/SZ) auf Anfrage. Dieses Jahr koste es weniger, weil die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hinausgeschoben worden sei. Die SIK sei aber bereit, mehr Geld für die Rüstung zu sprechen.
Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und der Sicherheitspolitische Bericht waren laut Frick nicht Thema an der Kommissionssitzung. Mit letzterem will sich die SIK im Mai befassen.