Stärkung der Beziehung Schweiz-EU wird zur Herkulesaufgabe
(Keystone-SDA) Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey sieht keine Alternative zu einer Dynamisierung der bilateralen Beziehungen der Schweiz zur EU. Einen Impuls forderte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Bereits in den “nächsten Wochen” und mindestens bis Ende März sollen Experten beider Seiten die “Konturen eine Pakets” aufzeigen, wie ein EU-Diplomat am Dienstag nach dem Treffen in Brüssel zusammenfasst. Zuvor hatte Barroso vor den Medien erklärt: “Wie es konkret weitergeht, wird sich in naher Zukunft zeigen”.
Beim Arbeitsessen hätten sie eine Reihe von “delikaten und manchmal schwierigen Fragen” diskutiert, sagte Barroso. “Wir müssen Fortschritte machen, damit die ‘exzellenten’ Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz noch verstärkt werden können.”
“Permanente Herausforderung”
Calmy-Rey sprach in diesem Zusammenhang von einer “permanenten Herausforderung”. Das Ringen um Kompromisse und Einigungen in Etappen gleiche teils einer “mission impossible”, also einem fast unmöglichen Unterfangen.
Die institutionellen Fragen seien wichtig und müssten angegangen werden. Die EU-Staaten hatten erst im Dezember festgehalten, dass sie eine “dynamische Anpassung der bilateralen Abkommen an das künftige EU-Recht” wollen. Weiter gehört zum Institutionellen eine homogene Anwendung der Abkommen sowie ein unabhängiger Kontroll- und Gerichtsbarkeitsmechanismus.
Bilaterale III oder “allgemeiner Rahmen”
Die EU-Kommission erwartete von Calmy-Rey auch Erklärungen zu den kürzlich in Bern ins Spiel gebrachten Bilateralen III und was der Bundesrat darunter genau versteht. “Das Wort Bilaterale ist in Brüssel nicht sehr beliebt”, erklärte die Aussenministerin schmunzelnd auf eine entsprechende Frage.
Aus gut unterrichteten Kreisen in Brüssel verlautete, dass die EU-Kommission durchaus bereit sei, “einen allgemeinen Rahmen” für die künftigen Beziehungen zu diskutieren. Priorität hätten aber die institutionellen Fragen.
Calmy-Rey sprach von den Bilateralen als einem delikaten Thema, das in der Schweiz viele Emotionen wecke. Zu der Bundesratssitzung von letzter Woche, in der sie laut Zeitungsberichten zusammen mit Bundesrat Johann Schneider-Ammann mit ihren europapolitischen Ansinnen unterlegen sein soll, sagte sie nur: “Da haben wir nicht an derselben Sitzung teilgenommen”.
