Start zur Sitzung des Nationalen Volkskongresses in China

(Keystone-SDA) Peking – In China hat die alljährliche Sitzung des Nationalen Volkskongresses begonnen. Vor 3000 ausgewählten Abgeordnete in der Grossen Halle des Volkes in Peking hielt Regierungschef Wen Jiabao zum Auftakt zunächst eine Rede zur Lage der Nation.
Als wirtschaftliches Ziel gab er für das Jahr 2010 ein Wirtschaftswachstum von acht Prozent vor. Nach Angaben von Behörden ist ein Anstieg in mindestens diesem Umfang nötig, um soziale Unruhen in der Volksrepublik zu verhindern.
Wen Jiabao sprach von einem “entscheidenden Jahr”. “Auch wenn das Umfeld für wirtschaftliche Entwicklung in diesem Jahr besser ist, sind wir weiter mit einer sehr komplizierten Situation konfrontiert”, sagte er.
Die Regierung plant für dieses Jahr wieder eine Rekordverschuldung zur Bewältigung der globalen Wirtschaftskrise. Das Defizit soll auf 1,05 Billionen Yuan (umgerechnet rund 160 Milliarden Franken), ansteigen.
Das ist der höchste Stand seit Gründung der Volksrepublik vor 60 Jahren. Das Defizit liegt aber weiter unter drei Prozent des Bruttoinlandproduktes. Trotz Weltwirtschaftskrise war die chinesische Wirtschaft 2009 um 8,7 Prozent gewachsen.
Wen Jiabao warnte davor, dass die konjunkturelle Erholung in China noch auf schwachen Füssen steht und mahnte nötige Umstrukturierungen in der Wirtschaft an. Er will mit einer “angemessen, lockeren Geldpolitik” die heimische Nachfrage stärken, um die Abhängigkeit des Landes vom Export zu verringern.