Streit um Bildung einer neuen Palästinenserregierung

(Keystone-SDA) Zwischen dem gemässigten Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas und der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas ist neuer Streit über die Bildung einer Einheitsregierung ausgebrochen.

Abbas habe bei einer Auslandsreise in Italien mitgeteilt, dass er Gespräche über die Zusammensetzung eines neuen Kabinetts aufnehmen werde, meldete die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Samstag. Die Regierung aus Experten soll dazu beitragen, die Spaltung zwischen Abbas’ Fatah und der Hamas zu überwinden und den Weg für Neuwahlen zu ebnen.

“Wir wurden von Abbas überrumpelt”, kritisierte jedoch das führende Hamas-Mitglied Salah Bardawil. Es wäre besser gewesen, wenn Abbas die Entscheidung abgesprochen hätte, statt “einseitig die Schritte, Mechanismen und Fristen einer Versöhnung festzulegen”, habe Bardawil einer der Hamas nahestehenden Internetseite gesagt.

Fatah-Sprecher Ahmed Assaf erwiderte, Abbas habe ja nicht die Zusammensetzung einer neuen Regierung angekündigt, sondern nur den Beginn von Konsultationen.

Der im Westen geschätzte und von der Hamas und Teilen der Fatah bekämpfte Ministerpräsident Salam Fajad war vor zwei Wochen zurückgetreten. Die Palästinenserbewegung ist gespalten, seit die Hamas die Fatah in Juni 2007 nach blutigen Kämpfen aus dem Gazastreifen vertrieb. Versöhnungsbemühungen treten auf der Stelle.