Südafrika löst Investitionsschutzabkommen mit der Schweiz auf
(Keystone-SDA) Südafrika hat das Investitionsschutzabkommen mit der Schweiz gekündigt. Die Schweiz bedauert den Entscheid. Vor nur knapp zwei Monaten hatte Bundesrat Johann Schneider-Ammann das für die Schweizer Wirtschaft wichtige Land besucht.
Die Schweizer Behörden seien am Mittwoch über die südafrikanische Kündigung des Abkommens informiert worden, heisst es in einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung der Schweizer Botschaft in Südafrika. Die “Neue Zürcher Zeitung” hatte die Information auf ihrem Onlineportal veröffentlicht.
Das Abkommen ist seit November 1997 in Kraft und kann mit einer Frist von zwölf Monaten gekündigt werden. Die vor Ablauf der Kündigungsfrist getätigten Investitionen bleiben für weitere zwanzig Jahre geschützt.
Investitionen von 2,4 Milliarden Franken
Die Schweiz bedauere die einseitige Massnahme, heisst es in der Mitteilung. Ein stabiler rechtlicher Rahmen sei wichtig, um ausländische Direktinvestitionen zu schützen.
Die Schweiz erwarte, dass Südafrika in Kürze eine verlässliche und gleichwertige nationale Rechtsgrundlage für den Investitionsschutz schaffe. Mit einer Investitionssumme von rund 2,4 Milliarden Franken ist die Schweiz siebtgrösster Direktinvestor im afrikanischen Land. Über hundert Schweizer Firmen haben Niederlassungen in Südafrika.
Kündigung aller Abkommen
Gemäss der Mitteilung will Südafrika alle bilaterale Investitionsschutzabkommen kündigen. Nach Angaben der “NZZ” hat Südafrika seine Abkommen mit Deutschland und weiteren europäischen Ländern bereits aufgelöst. Die südafrikanische Regierung richte zurzeit ihre Wirtschaftspolitik neu aus.
Bundesrat Schneider-Ammann hatte Südafrika Anfang September mit einer Wirtschaftsdelegation besucht. Der Schutz von Investitionen war eines der zentralen Themen bei seinen Gesprächen mit Regierungsmitgliedern. Zu diesem Zeitpunkt hiess es, dass Südafrika das Abkommen anpasse.
