Südkoreas Opposition will über Enthebung der Präsidentin abstimmen
(Keystone-SDA) Südkoreas Opposition will in der nächsten Woche im Parlament über eine Entmachtung der politisch angeschlagenen Präsidentin Park Geun Hye abstimmen. Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre um eine Freundin der konservativen Staatschefin.
Die drei Oppositionsparteien hätten sich darauf geeinigt, am Freitag nächster Woche die Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Park abzuhalten, sagte eine Sprecherin der Demokratischen Partei Koreas – der grössten Oppositionskraft – am Freitag.
Park hatte sich zuletzt zum Rücktritt bereiterklärt, doch diesen von einer Einigung der Parteien auf einen geordneten Machtübergang abhängig gemacht. Daraufhin hatte ihr die Opposition Taktiererei vorgeworfen.
Noch ist unklar, ob die Opposition die notwendige Zwei-Drittel- Mehrheit der 300 Abgeordneten für ein Amtsenthebungsverfahren erreichen kann. Dazu wäre sie auf Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei angewiesen.
Park wird vorgeworfen, ihrer Freundin Choi Soon Sil ohne öffentliches Amt die Einmischung in Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben.
Ausserdem soll Choi dank ihrer Beziehungen zu Park Sponsorengelder für zwei Stiftungen eingetrieben und sich dabei persönlich bereichert haben. Die Staatsanwaltschaft hatte Park der Mithilfe beschuldigt, was diese bestreitet.
