Syrische Exil-Opposition einigt sich auf Teilnahme an Konferenz
(Keystone-SDA) Bei den Syrien-Gesprächen am Genfersee sitzt nun auch die Exil-Opposition mit am Tisch. Nach langem Zögern einigte sich die vom Westen unterstützte Syrische Nationale Koalition am Samstag in Istanbul auf die Teilnahme.
Die aus dem Exil operierende Koalition hatte sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Für sie steht ihr Ansehen bei den eigenen Landsleuten auf dem Spiel, wenn bei der Konferenz nichts herauskommt.
Bei einer geheimen Abstimmung votierten 58 Vertreter der Nationalen Koalition für eine Teilnahme an der Friedenskonferenz. 14 stimmten mit Nein, zwei weitere enthielten sich und ein Mitglied gab einen leeren Zettel ab, wie die Koalition am frühen Samstagabend mitteilte. Hätte die Exil-Opposition eine Teilnahme abgelehnt, hätte dies die gesamte Konferenz in Frage gestellt.
Die zweitägigen Beratungen der Exil-Opposition in Istanbul waren von schweren Differenzen über politische und strategische Fragen überschattet. Befürworter einer Teilnahme an den Schweizer Gesprächen prallten auf scharfe Gegner. Erstere reagierten auf den Druck Washingtons und Saudi-Arabiens, die im Fall eines Neins mit dem Entzug der finanziellen Unterstützung für das Bündnis gedroht hatten.
Das Lager der Gegner befürchtete wiederum einen Gesichtsverlust bei den kämpfenden Aufständischen in Syrien, falls das Schweizer Treffen zu keinen greifbaren Ergebnissen führt. Schliesslich setzte sich der Vorsitzende der Allianz, Ahmed al-Dscharba, mit den Worten durch: “Wir können bei einer so wichtigen Konferenz nicht fehlen. Wir werden dort die Interessen des syrischen Volkes vertreten.”
Syrisches Angebot
Die Syrien-Friedenskonferenz soll nach einer Einladung von UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon am kommenden Mittwoch in Montreux beginnen und in Genf fortgesetzt werden. Das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad hat seine Teilnahme zugesagt. Mit am Konferenztisch sitzen auch die USA und Russland.
Das Regime in Damaskus hatte zuletzt nach Gesprächen mit der russischen Führung am Freitag in Moskau gewisse Zugeständnisse im Vorfeld der Konferenz gemacht. Unter anderem bot sie eine Waffenruhe für die Stadt Aleppo und einen Gefangenenaustausch an.
Fraglich ist noch die Teilnahme des Irans, neben Russland ein Unterstützer des Assad-Regimes. Washington will Teheran nur als Beobachter zulassen. Der Iran lehnte dies am Samstag ab. Das Land werde nur mit einer offiziellen Einladung und ohne Vorbedingungen teilnehmen, erklärte Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif.
Am Samstag erreichte erstmals seit Monaten das von syrischen Regimetruppen belagerte palästinensische Flüchtlingslager Al-Jarmuk in Damaskus eine Hilfslieferung, wie in Ramallah im Westjordanland bekanntwurde. Im Lager Al-Jarmuk waren zuletzt Bewohner verhungert.
