Syrische Führung nimmt Kontakt zur Opposition auf

(Keystone-SDA) Die syrische Führung hat nach den Protesten der vergangenen Wochen indirekte Kontakte zur Opposition aufgenommen. Trotzdem kam es am Dienstag erneut zu Protesten gegen das Regime.

Vertreter der vorwiegend jungen Demonstranten, die in Syrien seit drei Wochen für demokratische Reformen auf die Strasse gehen, sind an den Gesprächen mit dem Staatsapparat dem Vernehmen nach nicht beteiligt.

Ein bekannter Oppositioneller bestätigte, dass es in den vergangenen Tagen erste Gespräche gegeben habe, unter anderem mit Vertretern kurdischer Gruppierungen. Er sagte am Dienstag in Damaskus: “Persönlichkeiten aus dem Sicherheitsapparat haben Vermittlern grünes Licht gegeben, damit diese Vermittler Treffen mit Vertretern der Opposition organisieren.”

Einige Oppositionelle äusserten jedoch Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Gespräche. Einer von ihnen sagte: “Wir haben nichts gegen Diskussionen oder einen ideologischen, kulturellen und politischen Dialog und die Eröffnung eines Gesprächskanals, aber diese Bemühungen müssen ernsthaft sein und nicht nur ein Versuch, wegen der aktuellen Ereignisse Zeit zu gewinnen.”

Ein anderer Beobachter vermutete, die Sicherheitskräfte wollten die Ansichten der verschiedenen Gruppen sammeln, um festzustellen, wie stark diese untereinander vernetzt seien. Exil-Oppositionelle in den USA sprachen sich gegen den Dialog mit der Staatsmacht aus.

Tausende demonstrierten

In Al-Moadhamija, einem Vorort von Damaskus, demonstrierten am Dienstag nach Angaben von Augenzeugen mehrere Tausend Menschen gegen das Assad-Regime. Sie riefen: “Gott, Syrien, die Freiheit und sonst nichts”. Einige von ihnen hatten zuvor an der Beerdigung eines Demonstranten teilgenommen, der von den Sicherheitskräften getötet worden war.

Die regierungsnahe Zeitung “Al-Watan” schrieb in ihrer Dienstagsausgabe, die neue Regierung wolle ein Parteiengesetz nach dem ägyptischem Vorbild erarbeiten. Das Ende März erlassene ägyptische Gesetz verbietet religiöse Parteien und schreibt für die Gründung einer neuen Partei eine Mitgliederzahl von mindestens 5000 Bürgern vor.

Seit Beginn der Proteste in Syrien sind nach inoffiziellen Angaben mehr als 100 Demonstranten getötet worden.