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Tausende gehen gegen Macrons Reformen auf die Strasse

Mitglieder der Gewerkschaft CGT machen in Paris ihrem Unmut Luft. KEYSTONE/AP/FRANCOIS MORI sda-ats

(Keystone-SDA) In Frankreich sind erneut Tausende gegen die Reformen von Präsident Emmanuel Macron auf die Strasse gegangen. In Paris waren es am Donnerstag gemäss Polizeiangaben 8000 Menschen, die Gewerkschaft CGT sprach von 40’000 Teilnehmenden.

Sie folgten dem Aufruf von Gewerkschaften, Studentenverbänden und Linkspartei. Die Beteiligung an dem landesweit vierten Aktionstag seit Macrons Amtsantritt blieb aber deutlich schwächer als bei den ersten Protesten im September.

Insgesamt gab es nach Angaben der Gewerkschaften 170 Demonstrationszüge. In Paris war die Teilnehmerzahl nach Polizeiangaben etwas höher als bei der letzten Kundgebung vor einem Monat, die rund 5000 Menschen mobilisiert hatte. Die CGT zählte sogar fast doppelt so viele Demonstranten wie im Oktober, als nach ihren Angaben 25’000 Menschen auf die Strasse gegangen waren.

Im ostfranzösischen Lyon gingen nach unterschiedlichen Angaben von Polizei und Veranstaltern 3000 bis 10’000 Menschen auf die Strasse, im südfranzösischen Marseille versammelten sich laut Polizei 2500 Menschen. Die Gewerkschaft CGT sprach dagegen von 25’000 Teilnehmern.

Busse stellen Betrieb ein

In Nizza fuhren zeitweise keine Busse und Strassenbahnen, in Paris oder anderen Städten gab es kaum Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr. In der Hauptstadt betrafen die Aktionen vor allem den öffentlichen Radiosender France Inter.

Aufgerufen zu den Protesten hatten die Gewerkschaften CGT und erstmals auch die gemässigtere Force ouvrière (FO). Dazu kamen Studentenverbände und die Linkspartei La France Insoumise (Das unbeugsame Frankreich).

Die Organisatoren werfen Macron “neoliberale” Arbeitsmarkt-Reformen und eine Politik zugunsten der Reichen vor. Die Studentenverbände wenden sich zudem gegen ein Gesetz, von dem sie einen eingeschränkten Zugang zu den Hochschulen befürchten. Die Vorlage soll kommende Woche vom Kabinett verabschiedet werden.

Gewerkschaften sind uneins

Die Proteste offenbarten erneut die Uneinigkeit der Protestbewegung im Umgang mit Macron: Die grösste französische Gewerkschaft CFDT hat bisher an keinem der vier Aktionstage teilgenommen, sie setzt auf Verhandlungen mit der Regierung. Der Historiker Stéphane Sirot sagte: “Wir haben selten eine so gespaltene Gewerkschaftsbewegung in Frankreich gesehen, vielleicht sogar noch nie.”

In Marseille demonstrierten die Linkspartei und die beiden Gewerkschaften getrennt, die Demonstrationszüge von CGT und FO vereinten sich erst am Schluss. Linkspartei-Chef Jean-Luc Mélenchon sprach von einer “Spaltung”. Mélenchon wirft den Gewerkschaften eine zu nachgiebige Haltung gegenüber Macron vor.

Die Proteste sind seit Mitte September deutlich abgeflaut. Am ersten Aktionstag gingen nach unterschiedlichen Angaben von Polizei und Organisatoren noch zwischen 220’000 und 500’000 Menschen auf die Strasse, im Oktober wurden nur noch rund ein Fünftel der Teilnehmer gezählt.

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