Tempo-Massnahme der Tessiner Behörden aufgehoben

(Keystone-SDA) Lugano – Die Automobilisten können auf der Autobahn A2 zwischen Chiasso und Bissone auch in Zukunft mit 120 km/h fahren. Dies beschloss das Bundesverwaltungsgericht. Es hiess eine Beschwerde des TCS und weiterer Organisationen gegen das Tessiner Umweltdepartement gut.
Dieses hatte sich beim Bundesamt für Strassen für eine Tempolimite von 100 km/h auf dem 18 Kilometer langen Autobahnteilstück stark gemacht. Von der im Juni 2007 beschlossenen Massnahme versprach man sich eine Verbesserung der Luftqualität im Südtessin.
Die Autolobby, angeführt von ACS und TCS, sowie die Tessiner Handels-, Industrie- und Gewerbekammer reichten gegen diese Massnahme jedoch eine Beschwerde ein. Mit Erfolg, denn das Bundesverwaltungsgericht annullierte nun die Tempo-Reduktion.
Die drei Richter bezweifeln in ihrem Urteil, dass es sich dabei um das richtige Mittel handelt, um eine Verbesserung der Luftqualität herbeizuführen. Sie werfen den Tessiner Behörden vor, sich auf die Tempo-Reduktion versteift und andere Massnahmen ausser Betracht gelassen zu haben.
Zudem sei das Proportionalitätsprinzip verletzt worden. Die Beeinträchtigung des Verkehrsflusses stehe in keinem Verhältnis zum Nutzen der Massnahme. Ferner wies das Bundesverwaltungsgericht darauf hin, dass sich die Luftqualität im Südtessin in den vergangenen Jahren ständig verbessert habe.
Der Kanton Tessin hat die Möglichkeit, das Urteil vor dem Bundesgericht anzufechten.