Trump kündigt “grösste Sanktionen aller Zeiten” gegen Nordkorea an
(Keystone-SDA) Die USA wollen die Nordkorea-Sanktionen drastisch verschärfen. “Heute gebe ich bekannt, dass wir das grösste Mass an neuen Sanktionen gegen das Regime in Nordkorea verhängen, das es je gegeben hat”, heisst es in Vorabauszügen einer Rede von Präsident Donald Trump.
Die neuen Strafmassnahmen richten sich gegen 56 Handels- und Schifffahrtsunternehmen sowie einzelne Schiffe, die in den Aussenhandel des ostasiatischen Landes involviert sind. Laut Regierungskreisen sind davon 27 Unternehmen und 28 Schiffe betroffen, die sich in Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, den Marshallinseln, Tansania, Panama und den Komoren befänden, dort registriert seien oder unter den jeweiligen Flaggen führen.
Dadurch verschärfe seine Regierung den Kurs des “maximalen Drucks” auf Pjöngjang, hiess es demnach in der Rede, die Trump vor der CPAC-Versammlung konservativer Aktivisten und Politiker halten wollte. Quellen an Einnahmen und Treibstoff würden weiter zugestopft, die Nordkorea dafür nutze, sein Atomprogramm und seine Streitkräfte zu finanzieren.
US-Vizepräsident Mike Pence hatte bereits während seiner Ostasien-Reise zu Beginn des Monats angekündigt, dass die USA in Kürze ihre bislang “härtesten und aggressivsten Sanktionen” gegen Nordkorea verhängen würden. Die USA, die UNO und die EU hatten bereits in den vergangenen Monaten mit neuen Sanktionen auf die nordkoreanischen Atom- und Raketentests reagiert.
Pence schiesst weiter gegen Pjöngjang
Während der derzeitigen Olympischen Winterspiele in Südkorea kam es zwar zu einer diplomatischen Annäherung zwischen den beiden koreanischen Staaten. Ein direkter Austausch zwischen den USA und Nordkorea blieb dagegen aus.
Pence sowie eine hochrangige nordkoreanische Delegation waren zwar zu der Eröffnungsfeier der Spiele in Pyeongchang gereist, doch ein Gespräch zwischen den beiden Delegationen kam nicht zustande. Nach Angaben der US-Regierung war ein Geheimtreffen mit den Nordkoreanern zwar anvisiert, doch sagte Pjöngjang in letzter Minute ab.
Der US-Vizepräsident attackierte am Donnerstag die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, die der Delegation in Pyeongchang angehört hatte und das Gesicht der nordkoreanischen Charme-Offensive gegenüber Südkorea war. Kim Yo Jong sei eine “zentrale Säule des tyrannischsten und repressivsten Regimes auf dem Planeten”, sagte Pence in seiner Rede vor der CPAC-Jahresversammlung der Konservativen bei Washington.
Zur Abschlussfeier der Winterspiele am Sonntag werden Pence und Kim Yo Jong nicht erneut nach Südkorea reisen. Die USA werden durch die Präsidententochter Ivanka Trump vertreten. Sie plant nach Angaben von Trump-Sprecherin Sarah Sanders keine Begegnungen mit nordkoreanischen Vertretern.
Die Delegation aus Pjöngjang wird nach südkoreanischen Angaben von dem General Kim Yong Chol angeführt. Er ist für die Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten zuständig.
