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Türkei und Armenien schliessen Abkommen - Kritik aus Aserbaidschan

Dieser Inhalt wurde am 08. Oktober 2009 - 15:06 publiziert
(Keystone-SDA)

Istanbul - Literatur-Nobelpreisträger Orhan Pamuk muss in der Türkei erneut vor Gericht. Der Berufungsgerichtshof in Ankara sprach sechs türkischen Rechtsnationalisten das Recht zu, von Pamuk wegen seiner Äusserungen zur Armenien-Frage Schadenersatz zu verlangen.
Dies berichteten türkische Medien. Die Kläger waren vor Gericht gegangen, weil Parmuk gesagt hatte, in der Türkei seien eine Million Armenier und zehntausende Kurden ermordet worden.
Ein Strafprozess gegen den Schriftsteller wegen derselben Äusserungen war im Jahr 2006 aus formalen Gründen eingestellt worden.
Im anschliessend angestrengten Schadenersatzprozess verlangten die sechs Nationalisten von Pamuk jeweils etwa 16'000 Euro Schmerzensgeld. Sie argumentierten vor Gericht, sie seien als türkische Staatsbürger durch Pamuks Äusserungen in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt worden.
Ein untergeordnetes Gericht in Istanbul hatte diese Argumentation zurückgewiesen. Nun gaben die obersten Berufungsrichter den Klägern aber recht, der Weg zu einem Prozess gegen Pamuk ist damit frei.
Der Entscheid des Berufungsgerichts wurde wenige Tage vor der geplanten Unterzeichnung von Regierungsabkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien veröffentlicht.
Nach Medienberichten sollte der unter Vermittlung der Schweiz entstandene Vertrag am Samstag in Zürich oder Bern unterzeichnet werden. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wollte dies bislang aber nicht bestätigen.

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