Tunesien erkennt Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag an

(Keystone-SDA) Als erster nordafrikanischer Staat hat Tunesien am Freitag den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anerkannt. Der Botschafter des Landes bei den Vereinten Nationen, Ghazi Jomaa, übergab dazu am UNO-Sitz in New York die erforderlichen Dokumente.

Tunesien, das sich nach dem Umsturz zu Beginn des Jahres in einer Phase der politische Erneuerung befindet, ist damit der 116. Unterzeichnerstaat des Rom-Statuts, auf dessen Grundlage der Gerichtshof arbeitet. Aus der Arabischen Liga haben auch Dschibuti, die Komoren und Jordanien den Gerichtshof anerkannt.

Der Vorsitzende der Mitgliederversammlung des Gerichts, der liechtensteinische Diplomat Christian Wenaweser, lobte den Entscheid Tunesiens. Dieser zeuge von “tiefgreifenden Veränderungen” in dem Land, sagte er.

Kommende Woche will Tunesien auch die Menschenrechtskonvention und die Antifolterkonvention unterzeichnen. Sein Land wolle damit die neue Ausrichtung auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit demonstrieren, erklärte Botschafter Jomaa.