Ukraine hat Priorität für OSZE-Vorsitzenden Serbien

(Keystone-SDA) Für Serbien ist eine Deeskalation der Ukraine-Krise das wichtigste Ziel während seines Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies machte Serbiens Aussenminister Ivica Dacic am Donnerstag deutlich.

“Wir wollen uns mit aller Kraft bemühen, politische Lösungen für die aktuellen Probleme zu finden”, sagte Dacic. Die Arbeit der OSZE in dieser schwierigen Situation zeige, dass die Organisation zur Lösung solcher Krisen beitragen könne, wenn der politische Wille vorhanden sei, fügte er hinzu.

Serbien hat am 1. Januar von der Schweiz den Vorsitz der in Wien ansässigen Organisation übernommen, Dacic ist damit OSZE-Vorsitzender.

Der Balkanstaat steht vor einer heiklen Aufgabe. Die internationale Organisation mit ihren 57 Mitgliedstaaten, darunter Russland, bemüht sich derzeit vor allem um die Krisenbewältigung in der Ukraine. Serbien hat ein enges Verhältnis zu Russland, strebt aber zugleich in die EU.

Am 15. Januar will Belgrad seine Pläne formell dem Ständigen Rat der Organisation vorlegen. Serbien hofft, sich international profilieren zu können.

Durch die Jugoslawien-Kriege in den 1990er Jahren und das bis heute ungelöste Kosovo-Problem hat sich das kleine Balkanland in der Vergangenheit oft zu Unrecht am Pranger gesehen. Politiker und Medien streben für ihr Land eine Rolle als “Brücke zwischen der EU und Russland” im Ukraine-Konflikt an.

Serbien löste die Schweiz ab, die die Organisation im vergangenen Jahr führte. Bei der Jahreskonferenz der OSZE-Mitgliedstaaten im Dezember in Basel wurde beschlossen, dass Deutschland 2016 den Vorsitz übernehmen soll. 2017 ist Österreich an der Reihe.