UNO-Generalsekretär Ban erhöht Druck auf syrisches Regime
(Keystone-SDA) UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat “ernste Konsequenzen” angekündigt, falls sich die Berichte über Chemiewaffen-Angriffe in Syrien bewahrheiten sollten. Jeglicher Einsatz solcher Waffen stelle ein “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” dar.
Dies gelte unabhängig davon, wer einen solchen Angriff verübe, sagte Ban am Freitag am Rande eines Besuches in Südkoreas Hauptstadt Seoul.
Der UNO-Generalsekretär hatte bereits seine Hohe Vertreterin für Abrüstung, Angela Kane, nach Damaskus entsandt, um den Vorwürfen nachzugehen. Die UNO stellte bei Staatschef Baschar al-Assad am Donnerstag auch den formellen Antrag, ihren Inspektoren Zugang zu dem mutmasslichen Tatort zu gewähren.
Es gebe keine Rechtfertigung dafür, dass eine der Bürgerkriegsparteien, sei es die Regierung oder die Opposition, es ablehne, die Wahrheit zu erfahren, sagte Ban. Die Vorwürfe seien besonders gravierend, da sich zum Zeitpunkt des möglichen Angriffs UNO-Kontrolleure in Syrien aufhielten.
Syriens Opposition beschuldigt die Regierungstruppen, am Mittwoch bei einem Grossangriff mit Chemiewaffen nahe der Hauptstadt Damaskus ein Massaker mit 1300 Toten verübt zu haben. Die Regierung weist die Vorwürfe zurück. Ein Vertreter der Sicherheitskräfte sagte, ein Giftgaseinsatz während des Einsatzes von UNO-Inspektoren im Land wäre “politischer Selbstmord”.
Frankreich fordert “Reaktion der Stärke”
Der französische Aussenminister Laurent Fabius drohte am Donnerstag indirekt mit einem militärischen Eingreifen, sollte sich der Vorwurf bestätigen. In diesem Fall wäre eine “Reaktion der Stärke” notwendig, die über eine “internationale Verurteilung” hinausgehe, sagte Fabius den Sendern RMC und BFMTV. Auf eine Frage nach möglichen Luftangriffen antwortete er nicht.
Wesentlich zurückhaltender reagierten die USA. Es könne im Moment noch nicht “endgültig” bestätigt werden, dass Chemiewaffen eingesetzt worden seien, sagte eine Sprecherin des Aussenministeriums. Die Regierung tue alles in ihrer Macht stehende, um die Fakten herauszufinden, sagte Jennifer Psaki. “Wenn diese Berichte wahr sind, wäre das ein empörender und abscheulicher Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime.”
