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UNO-Giftgasexperten sollen am Mittwoch nach Syrien reisen

(Keystone-SDA) Chemiewaffenexperten der UNO sollen nach russischen Angaben ab Mittwoch erneut die Giftgasangriffe in Syrien untersuchen. Dies sagte Vize-Aussenminister Sergej Rjabkow.

Moskau sei “zufrieden, dass unsere eindringlichen Aufrufe gehört wurden”, erklärte Rjabkow am Dienstag laut russischen Nachrichtenagenturen.

Rjabkow gab zudem an, dass eine UNO-Resolution zur Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals das Kapitel VII der UNO-Charta “erwähnen” könne. Gemäss Kapitel VII drohen nach Zuwiderhandlungen Strafen bis hin zu Militärangriffen.

Eine Resolution “unter Kapitel VII” solle es aber ebenso wenig geben wie einen Automatismus für ein gewaltsames Vorgehen, erklärte Rjabkow. Um die Frage gibt es seit Tagen Streit zwischen den USA und Russland.

Die USA werfen Syriens Regierungstruppen unter anderem vor, bei einem Giftgasangriff am 21. August mehr als 1400 Menschen getötet zu haben. Das mit der Führung in Damaskus verbündete Russland sieht die Verantwortung hingegen bei den Aufständischen, die seit Frühling 2011 gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kämpfen.

Washington zeigte sich nach dem Chemiewaffeneinsatz am 21. August zunächst zu einem Militärangriff gegen Assad bereit. Später einigten sich die USA und Russland aber auf einen Plan zur Vernichtung des syrischen Giftgasarsenals, dem Damaskus zustimmte. Über eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats gibt es jedoch noch Streit.

Kämpfe in Damaskus

Aus Syrien selbst wurden derweil neue Gefechte gemeldet. Mehrere Rebellengruppen schlossen sich laut eigenen Angaben für eine Offensive gegen Stellungen von Regierungstruppen im Südwesten von Damaskus zusammen.

Ein Kommandant der Sahaba-Rebellengruppe erklärte, ein Ziel sei es, die von der Aussenwelt abgeschnittene Bevölkerung in den Stadtteilen Derajja und Muadamija zu erreichen. Den Menschen dort fehle es wegen einer Blockade der Regierung an Lebensmitteln und Medikamenten.

Bei einem Bombenanschlag am südlichen Stadtrand von Damaskus sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten mindestens 7 Menschen getötet und rund 15 weitere verletzt worden. Nach Informationen der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte ging die Autobombe im weitgehend von Rebellen kontrollierten Viertel Tadamun hoch – allerdings in einer Gegend, die unter Kontrolle der syrischen Armee steht.

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