UNO-Menschenrechtskommissarin zu Mission in Sri Lanka eingetroffen

(Keystone-SDA) Die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay ist am Sonntag in Sri Lanka eingetroffen. Dort will sie die Menschenrechtsverstösse während der Schlussphase des jahrelangen Bürgerkriegs untersuchen.

Pillay wird in der Hauptstadt Colombo Gespräche mit Staatspräsident Mahinda Rajapakse sowie mit Menschenrechtsaktivisten und Vertretern der tamilischen Minderheit führen.

Ausserdem sind Besuche in den früheren Kampfgebieten im Norden und Osten der Insel vorgesehen. Die Führung in Colombo hatte sich zunächst Pillays Vorhaben widersetzt, Gewaltexzesse während der letzten Monaten des Bürgerkriegs zwischen der Armee und der tamilischen Rebellengruppe Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE) im Jahr 2009 zu untersuchen.

Sie warf der UNO-Vertreterin vor, damit ihr Mandat zu überschreiten. Nach einem Aufruf Kanadas, wegen dieser Weigerung einen Commonwealth-Gipfel in Sri Lanka im November zu boykottieren, lenkte Colombo aber ein und erlaubte Pillay die Untersuchung.

Die Armee hatte im Mai 2009 nach fast vier Jahrzehnten die LTTE-Rebellen besiegt. Doch allein in den letzten Monaten des Konflikts sollen bis zu 40’000 Menschen getötet worden sein.

Gegen beide Konfliktparteien gebe es “glaubhafte Vorwürfe” schwerer Menschenrechtsverstösse, stellte der UNO-Menschenrechtsrat fest. Das Gremium forderte daher in zwei Resolutionen eine Untersuchung der Vorwürfe. Die Regierung wies den Vorwurf, die Armee habe Zivilisten getötet, als ungerechtfertigt zurück.

Hoffnung der Tamilen

Der Menschenrechtsaktivist Nimalka Fernando kündigte an, in den Gesprächen mit Pillay die “Kultur der Straffreiheit während und nach dem Krieg” anzuprangern. Ausserdem wolle er die Einschränkung der Pressefreiheit zur Sprache bringen.

Auch die tamilische Minderheit will Pillays Besuch nutzten, um auf Missstände aufmerksam zu machen. “Wir werden uns mit ihr die Frage nach der Verantwortlichkeit vornehmen, die Frage tausender Vermisster, die Militarisierung der tamilischen Gebiete und der Mangel an politischer Freiheit”, sagte der Abgeordnete Suresh Premachandran von der Tamilischen Nationalen Allianz.