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UNO pessimistischer zur Situation in der Ukraine

Dieser Inhalt wurde am 30. April 2014 - 01:22 publiziert
(Keystone-SDA)

Russlands Präsident Wladimir Putin hofft auf eine baldige Freilassung der OSZE-Beobachter. Doch die Vereinten Nationen sind pessimistischer wegen der Situation in der Ukraine.

"Als wir uns hier das letzte Mal trafen, gab es einen Schimmer der Hoffnung vor den Friedensgesprächen in Genf", sagte der Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman, am Dienstagabend (Ortszeit) vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York.

"Das ist nun vorbei. Der Wille zum Kompromiss wurde unterlaufen, die Situation verschlechtert sich weiter." Feltman machte dafür vor allem die Entführung von OSZE-Beobachtern durch prorussische Kräfte verantwortlich.

"Wir verurteilen das scharf. Die Beobachter müssen sofort, unverletzt und ohne Bedingungen freigelassen werden. Es geht hier um Menschenleben!" Die UNO hätten inzwischen auch Berichte über Folter, Entführungen und schwere Zusammenstösse in der Region. "Alle Staaten mit Einfluss müssen alles in ihrer Macht stehende tun, um eine friedliche Lösung zu erreichen."

Auch der russische Präsident Wladimir Putin hofft nach eigenen Angaben, dass die OSZE-Militärbeobachter umgehend freigelassen werden. "Ich hoffe, dass dieser Konflikt gelöst wird und dass sie das Gebiet frei verlassen können", sagte Putin am Dienstag im russischen Fernsehen. Zugleich vertrat er die Ansicht, die ukrainische Regierung hätte die Mission der OSZE-Beobachter mit den prorussischen Aufständischen im Osten des Landes absprechen müssen.

Putins Drohung

Zudem drohte er indirekt, dass die Sanktionen gegen sein Land den westlichen Energiekonzernen schaden könnten. "Wenn dies weitergeht, werden wir natürlich darüber nachdenken müssen, wie (ausländische Firmen) in der Russischen Föderation arbeiten, insbesondere in Schlüsselindustrien wie dem Energiesektor", sagte Putin am Dienstag bei einer Regionalkonferenz im weissrussischen Minsk.

Unter anderem kooperiert der russische Öl-Konzern Rosneft mit mehreren westlichen Energieunternehmen wie der US-Firma ExxonMobil, Statoil aus Norwegen oder dem italienischen Ölkonzern Eni. Wegen der Ukraine-Krise hatten am Montag sowohl die USA als auch die EU ihre Sanktionen gegen Russland verschärft.

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