UNO planen nach Waffenruhe in Syrien neue Friedensgespräche
(Keystone-SDA) Kurz vor dem geplanten Beginn einer Waffenruhe in Syrien bereiten UNO-Vertreter die nächsten Schritte vor: Der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, will am Freitagabend einen Termin für neue Friedensgespräche der Konfliktparteien bekanntgeben.
Die Ankündigung über neue Gespräche soll nach Beginn der Feuerpause kommen. Die Waffenruhe war von den USA und Russland ausgehandelt worden und soll am Samstag um 00.00 Uhr Ortszeit Damaskus (Freitag 23.00 Uhr MEZ) beginnen. “Morgen wird ein sehr wichtiger Tag sein”, sagte de Mistura am Donnerstag in Genf.
De Mistura erklärte, am Freitag werde es ein erstes Treffen der Waffenruhe-Arbeitsgruppe geben. Sie wurde von der Syrien-Unterstützergruppe gebildet, in der neben den Grossmächten auch die wichtigsten Regionalmächte des Nahen Ostens vertreten sind.
Russland rief am Donnerstag alle Konfliktparteien in Syrien aufgerufen, die geplante Waffenruhe einzuhalten. “Wir hoffen, dass es keine Provokationen geben wird”, sagte die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau.
Breite Zustimmung
Der Waffenruhe zugestimmt hat neben der syrischen Regierung auch die Kurdenmiliz YPG, Verbündete des Westens im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS). “Wir behalten uns das Recht zu Gegenschlägen vor, wenn wir angegriffen werden”, hiess es in einer am Donnerstag auf Facebook veröffentlichten Erklärung.
Die YPG befürchtet, weiterhin zum Ziel von Angriffen zu werden, weil die Extremistengruppen IS und Al-Nusra von der Waffenruhe ausgenommen sind. Die wichtigste Oppositionsgruppe, das Hohe Verhandlungskomitee, signalisierte ebenfalls ihre Bereitschaft, die Waffen ruhen zu lassen, allerdings zunächst nur für zwei Wochen.
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu erklärte, sein Land werde sich nur so lange an die Feuerpause halten, wie dessen Sicherheit nicht bedroht wird. “Ankara allein entscheidet darüber, welche Massnahmen für die Sicherheit der Türkei notwendig sind”, sagte er. Die türkische Armee hat in den vergangene Wochen die YPG beschossen.
Gescheiterter Abwurf von UNO-Hilfsgütern
Der für humanitäre Hilfe in Syrien verantwortliche UNO-Vertreter Jan Egeland sagte derweil, die Helfer stünden in den Startlöchern, um Hilfskonvois nach Aleppo, Homs und die anderen belagerten Orte in Syrien zu schaffen.
Egeland äusserte die Hoffnung, dass mit dem Waffenstillstand die syrische Bevölkerung vor dem Abgrund gerettet werden könne. Er hoffe vor allem, dass damit das dunkle Kapitel der Belagerungen von Ortschaften ein Ende habe. Egeland setzt auf die Möglichkeit, direkt in die betroffenen Ortschaften fahren zu können.
Der Abwurf von über 20 Tonnen Lebensmitteln aus der Luft für die 200’000 Menschen im belagerten Dair as-Saur am Mittwoch war nach Angaben einer UNO-Sprecherin nicht erfolgreich. Alle 21 mit Fallschirmen abgeworfenen Paletten seien bei der Aktion zu Bruch gegangen, ausserhalb des Zielgebiets gelandet oder verschollen.
Bis auf eine kleine, vom Regime beherrschte Enklave ist Dair as-Saur vollständig vom IS umgeben. In der Stadt lebten etwa die Hälfte der 480’000 Menschen aus belagerten Regionen in Syrien, sagte Egeland. 180 Lastwägen konnten in den vergangenen zwei Wochen allerdings Hilfe zu 110’000 eingesperrten Menschen in sechs Regionen liefern.
