Urnengang verläuft nach umstrittenem Wahlkampf friedlich
(Keystone-SDA) Nairobi/Kigali – Zum zweiten Mal seit dem Völkermord von 1994 hat Ruanda einen Präsidenten gewählt. Bei dem Urnengang am Montag wurde ein klarer Sieg des seit 16 Jahren regierenden Staatschefs Paul Kagame erwartet.
Seit dem frühen Morgen strömten die Menschen zu den rund 15’500 Wahllokalen in dem kleinen zentralafrikanischen Land. Insgesamt waren etwa 5,2 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Das Wahlergebnis soll binnen fünf Tagen vorliegen.
Mehr als 200 internationale Beobachter, vorwiegend aus der Afrikanischen Union und den Commonwealth-Staaten, überwachten den Urnengang. Der Leiter der Nationalen Wahlkommission, Charles Munyaneza, sagte, die Wahl sei im ganzen Land “auf zufriedenstellende Weise” verlaufen.
Kagame steckte seinen Stimmzettel am Mittag in einer Grundschule nahe des Präsidentenpalastes in Kigali in die Urne. “Das ist ein sehr wichtiger Moment für die Bevölkerung und für Ruanda”, sagte der 52-jährige Politiker. Zugleich wies er internationale Kritik an seinem Umgang mit der Opposition zurück.
“Die Wahl verläuft sehr demokratisch” sagte er. “Die Resultate werden für sich selbst sprechen.” Seine Partei, die Ruandische Patriotische Front (FPR), lud bereits zu einer Siegesfeier im grossen Stadion der Hauptstadt ein.
Mit seiner früheren Rebellenbewegung FPR hatte Kagame 1994 den Völkermord in Ruanda beendet, bei dem Hutu-Milizen binnen weniger Wochen nach UNO-Schätzungen bis zu einer Million Angehörige der Tutsi-Minderheit sowie politisch gemässigte Hutu umbrachten.
2003 war Kagame mit einem Stimmenanteil von 95 Prozent im Amt bestätigt worden. Seine Ruandische Patriotische Front (RPF) hat auch im Parlament eine klare Mehrheit.
Dieses Mal traten drei Kandidaten gegen Kagame an, die den Präsidenten beim letzten Urnengang noch unterstützt hatten. Teile der Opposition kritisierten die Wahl als “Farce”: Zwei von drei Oppositionsparteien wurden nicht zugelassen. Die Hutu-Oppositionspolitikerin Victoire Ingabire steht wegen des Vorwurfs, den Völkermord zu leugnen, unter Hausarrest.
