US-Aussenminister erwartet Fortschritte bei Nahost-Friedensprozess
(Keystone-SDA) US-Aussenminister John Kerry hat in Jerusalem seine Pendeldiplomatie für den Neustart von Friedensverhandlungen im Nahen Osten fortgesetzt. Nach Gesprächen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Sonntag nahm er am Montagvormittag an einer Zeremonie zum Holocaust-Gedenktag teil.
Am Nachmittag traf Kerry den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad. Ein Besuch bei Israels Präsident Schimon Peres folgte am Abend.
Kerry äusserte sich optimistisch über mögliche Fortschritte beim Nahost-Friedensprozess. “Wir wissen alle, dass es nicht leicht ist, aber es ist möglich”, sagte er bei einem Treffen mit Staatspräsident Schimon Peres in Jerusalem. Eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost sei immer noch möglich.
“Ich bin überzeugt, es gibt einen Weg vorwärts”, sagte Kerry. “Ich bin zuversichtlich, dass wir zusammenarbeiten und uns in den nächsten Monaten häufiger sehen werden.” Peres sagte nach Angaben seines Büros, im Nahen Osten wehe nach dem Besuch von US-Präsident Barack Obama vor gut zwei Wochen ein “neuer Wind des Friedens”.
Der Friedensnobelpreisträger sprach von einem “Gefühl des Optimismus und dem Glauben, dass Frieden möglich ist”. Die Schaffung eines Palästinenserstaates, der Seite an Seite mit Israel existiert, sei immer noch die beste Lösung.
“Konstruktive” Gespräche
Kerry bereist die Region mehrere Tage, um Möglichkeiten zu einer Wiederaufnahme des seit 2010 auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozesses zu prüfen. Nach der Landung in Tel Aviv war der US-Aussenminister am Sonntagabend direkt nach Ramallah ins Westjordanland gereist, wo er Abbas zum bereits dritten Mal innerhalb von fünf Wochen traf.
Nach einer 20-minütigen Unterredung in grösserer Runde zur Wirtschaftslage in den Palästinensischen Autonomiegebieten zogen sich Kerry und Abbas zu einem einstündigen Privatgespräch zurück, das von Kerry danach als “konstruktiv” bewertet wurde. Die Details blieben aber unter Verschluss, “damit wir in einer guten Richtung voranschreiten können”.
Siedlungsstopp als Bedingung
Der Sprecher von Abbas erklärte, Abbas habe bei dem Treffen erneut einen sofortigen Baustopp der völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen gefordert. Zudem habe er die Freilassung der in palästinensischen Gefangenen in Israel zu einer Priorität erklärt. Erst eine Erfüllung dieser Forderungen könne ein angemessenes Klima für Verhandlungen schaffen.
Mitte vergangener Woche hatte Abbas präzisiert, es gehe dabei zunächst um vor dem Oslo-Abkommen von 1995 Festgenommene sowie um kranke, minderjährige und weibliche Gefangene.
Unmittelbar vor seinem Treffen mit Fajad im US-Konsulat von Jerusalem zeigte sich Kerry in einer Ansprache an seine Mitarbeiter optimistisch: “Ich bin sicher, dass Fortschritt und Frieden erreicht werden können, wenn wir den Sicherheitsbedürfnissen Israels Rechnung tragen, die begründet sind, und wenn wir dem Verlangen der Palästinenser nach einem eigenen Staat nachkommen, das ebenso begründet ist.”
Suche nach türkischer Rückendeckung
Kerry hatte seine Nahost-Reise am Sonntag in der Türkei begonnen. Dort sagte er, die Türkei könne eine Schlüsselrolle im Nahostkonflikt spielen.
Die Zeitung “Milliyet” berichtete am Montag, der US-Aussenminister habe bei dem Treffen die türkische Regierung aufgefordert, auf eine Versöhnung der Palästinenser-Gruppen Hamas und Fatah hinzuarbeiten und zu versuchen, die radikal-islamische Hamas zu einer Anerkennung des Existenzrechts Israels zu bewegen.
Ablehnend zeigte sich die israelische Justizministerin Zipi Livni: Der Friedensprozess müsse ein “direkter” zwischen Israelis und Palästinensern sein, sagte sie im israelischen Rundfunk.
