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Laut Geheimdiensterkenntnissen hat Russland die Wahlen in den USA manipuliert. Präsident Obama verordete deshalb Sanktionen gegen das Land.

KEYSTONE/AP/PABLO MARTINEZ MONSIVAIS

(sda-ats)

Als Reaktion auf Hackerangriffe während des Präsidentschaftswahlkampfes verhängen die USA Sanktionen gegen Russland. Der scheidende Präsident Barack Obama unterzeichnete am Donnerstag eine entsprechende Anordnung.

Die Massnahmen richten sich gegen den russischen Militärgeheimdienst GRU und den Inlandsgeheimdienst FSB, die die USA für Hackerangriffe auf Computer politischer Organisationen verantwortlich machen. Zwei zu Geheimdienstzwecken genutzte russische Liegenschaften in den USA würden geschlossen.

Ausserdem von den Sanktionen betroffen sind vier hochrangige Mitarbeiter des GRU und drei Unternehmen, die die Dienste bei ihren Operationen unterstützt haben sollen. 35 russische Diplomaten wurden zudem angewiesen, die USA zu verlassen. In den nächsten Tagen werde seine Regierung dem Kongress einen Bericht über die russischen Interventionen vorlegen, so Obama.

Die Sanktionen seien die Antwort auf Russlands "Versuche, den Interessen der USA zu schaden". Obama warf Russland eine "aggressive Belästigung" von US-Beamten vor und kündigte an, "zu gegebener Zeit" weitere Strafmassnahmen gegen Russland zu ergreifen, die jedoch teilweise geheim gehalten würden. Die Verbündeten der USA rief der US-Präsident auf, sich Russlands Versuchen entgegenzustellen, sich in "demokratische Regierungsführung einzumischen".

Gehackte E-Mails publiziert

Die USA beschuldigen höchste Regierungsstellen in Moskau, sich mit den Cyberangriffen in die Präsidentschaftswahl eingemischt zu haben. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Monaten gehackte E-Mails von Mitgliedern und Mitarbeitern des Parteivorstandes der Demokraten sowie des Stabs der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton veröffentlicht.

Der Kreml weist die Vorwürfe zurück. Auch der künftige US-Präsident Donald Trump hatte die Geheimdienstberichte angezweifelt.

Weil es sich bei Obamas Massnahme vom Donnerstag um eine präsidentielle Anordnung handelt, könnte Trump den Schritt rasch nach Amtsantritt wieder rückgängig machen.

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SDA-ATS