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US-Senat bestätigt Elena Kagan als neue Oberste Richterin

(Keystone-SDA) Washington – Der US-Senat hat die Ernennung der Rechtsberaterin des Weissen Hauses, Elena Kagan, als Oberste Richterin zugestimmt. Die Kongresskammer segnete Kagans Nominierung am Donnerstag mit 63 zu 37 Stimmen ab.
Zu ihren Unterstützern zählten auch fünf Republikaner, ein Demokrat stimmte gegen Kagan. Mit ihrer Ernennung dürfte sich die ideologische Gewichtung des Gerichts nicht ändern: Kagan ersetzt den wie sie linksliberal eingestellten 90-jährigen Richter John Paul Stevens, der in den Ruhestand geht.
Mehrere Republikaner hatten der 50-Jährigen während der vorausgegangenen Anhörungen vorgeworfen, dass sie noch nie als Richterin gearbeitet und vielmehr eine politische Karriere eingeschlagen habe.
Kagan studierte an den Elite-Universitäten Princeton und Harvard. Später lehrte sie Jura und arbeitete für die Regierung des früheren US-Präsidenten Bill Clinton.
Die Bestätigung von Kandidaten für das Oberste Gericht erfordert im Senat oft monatelange Anhörungen, da die Richter auf Lebenszeit ernannt werden und das Gericht mit Entscheidungen zu Themen wie Abtreibung, Waffenrecht und Todesstrafe grossen Einfluss auf die Politik in den USA hat.
Kagan ist mit 50 Jahren die jüngste Oberste Richterin, ihre Amtszeit könnte damit Jahrzehnte dauern. Mit ihr werden erstmals drei der neun Richter am Supreme Court Frauen sein. Kagan wird zudem die vierte Frau überhaupt sein, die dem Obersten Gericht der USA angehört.

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