US-Verteidigungsminister Gates beendet Chinabesuch

(Keystone-SDA) Peking – US-Verteidigungsminister Robert Gates hat am Mittwoch eine positive Bilanz seines China-Besuches gezogen. Nach einer Visite beim Oberkommando der chinesischen Atomstreitkräfte in Peking sprach Gates von “sehr produktiven” Diskussionen.
Zum Abschluss habe er ein “sehr offenes Gespräch” mit dem für Atomwaffen und Raketen zuständigen Kommandeur des zweiten Artilleriecorps, Jing Zhiyuan, geführt. Es sei um Chinas Atomstrategie und dessen Politik gegangen, Nuklearwaffen nicht als erste einsetzen zu wollen.
Nach Donald Rumsfeld 2005 ist Gates der zweite amerikanische Verteidigungsminister, dem die Tore zum Kommandozentrum der Atom- und Raketenstreitkräfte geöffnet wurden.
Der Besuch beendet den viertägigen China-Besuch von Gates, in dessen Mittelpunkt die Wiederaufnahme des Militärdialogs und die Krise mit Nordkorea stand. Die nächsten Stationen seiner Asienreise sind Japan und Südkorea.
Zum Abschluss seiner Gespräche in Peking forderte Gates “konkrete Massnahmen” Nordkoreas, um dessen Ernsthaftigkeit zu erkennen, die internationalen Verhandlungen wieder aufnehmen und voranbringen zu wollen. Die Korea-Krise wird auch beim Besuch von Chinas Präsident Hu Jintao am nächsten Mittwoch in Washington eine Rolle spielen.
Der dreitägige Besuch von Hu Jintao in den USA werde die Beziehungen “auf eine neue Ebene heben”, sagte Vizeaussenminister Cui Tiankai vor Journalisten. China als grösstes Entwicklungsland und die USA als grösstes entwickeltes Land teilten viele gemeinsame Interessen. China sei bereit, gemeinsam mit den USA ein “positives, kooperatives und umfassendes Verhältnis” voranzubringen.
Strategischer Dialog
Chinas Führung hatte Gates die Aufnahme eines strategischen Sicherheitsdialogs vorgeschlagen. Hu Jintao wolle den Vorschlag nach seinem Eindruck “ernsthaft prüfen”. Er hoffe, dass ein solcher Gesprächsmechanismus zwischen beiden Streitkräften noch vor der neuen Runde des schon länger laufenden, regelmässigen Strategie- und Wirtschaftsdialogs beider Länder in fünf Monaten aufgenommen werde.
Aus Ärger über amerikanische Waffenlieferungen an Taiwan hatte Peking die Militärkontakte vor einem Jahr weitgehend eingefroren. Beide Seiten vereinbarten jetzt zwar eine Wiederaufnahme, doch warnte Chinas Führung vor neuen US-Waffentransfers an die nur als abtrünnige Provinz betrachtete demokratische Inselrepublik.