USA müssen Misshandlungsfotos aus Armeegefängnissen freigeben

(Keystone-SDA) Ein US-Gericht hat die Regierung in Washington nach langem Rechtsstreit angewiesen, Fotos von Misshandlungen Gefangener im Irak und in Afghanistan freizugeben. Die Regierung habe nicht zufriedenstellend begründet, warum die Bilder nicht veröffentlicht werden dürften.

Damit begründete der New Yorker Richter Alvin Hellerstein seine Entscheidung, wie am Samstag bekannt wurde. Der US-Kongress hatte vor sechs Jahren ein Gesetz beschlossen, das dem Verteidigungsministerium das Zurückhalten der Fotos erlaubt. Zur Begründung hiess es, die Veröffentlichung könne US-Bürger oder US-Militärpersonal in Gefahr bringen.

Der Streit reicht zurück ins Jahr 2004, als Fotos von misshandelten Gefangenen im irakischen Militärgefängnis Abu Ghraib und aus Gefängnissen in Afghanistan um die Welt gingen. Sie zeigten, wie Gefangene gefoltert, sexuell misshandelt oder gedemütigt wurden. Elf US-Soldaten wurden wegen der Taten vor Militärgerichten verurteilt.

Das New Yorker Urteil kann noch von der US-Regierung angefochten werden. Sie hat zwei Monate Zeit, auf die richterliche Anweisung zu reagieren. Sollte ein Einspruch scheitern, könnten nach Schätzungen der US-Bürgerrechtsorganisation Aclu etwa 2000 Fotos veröffentlicht werden müssen.