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USA und Saudi-Arabien schliessen Deals über 380 Milliarden Dollar

US-Präsident Donald Trump und der saudische König Salman grüssen am Samstag in Riad einen Offizier. Die beiden Länder schlossen ein riesiges Waffengeschäft ab. Keystone/EPA SAUDI PRESS AGENCY/SAUDI PRESS AGENCY HANDOUT sda-ats

(Keystone-SDA) Die USA und Saudi-Arabien haben am ersten Tag des Besuchs von US-Präsident Donald Trump in Riad Abkommen im Wert von insgesamt mehr als 380 Milliarden Dollar unterzeichnet.

Das erklärte der saudiarabische Aussenminister Adel al-Dschubeir am Samstag während einer gemeinsamen Medienkonferenz mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson in Riad. Die amtliche saudiarabische Nachrichtenagentur Sana erwähnte 34 Abkommen in so unterschiedlichen Bereichen wie Rüstung, Öl und Luftfahrt.

Zu den Vereinbarungen zählt ein Rüstungsabkommen zwischen beiden Ländern im Wert von fast 110 Milliarden US-Dollar. Tillerson sagte dazu, das Geschäft garantiere “die langfristige Sicherheit Saudi-Arabiens und der gesamten Golfregion” angesichts des “bösartigen iranischen Einflusses” und “der mit dem Iran zusammenhängenden Bedrohungen”.

Tillerson forderte den wiedergewählten iranischen Präsidenten Hassan Ruhani auf, die Tests ballistischer Raketen zu beenden und das iranische “Terrornetzwerk” aufzulösen.

Grösster einzelner Rüstungsdeal

Innert zehn Jahren soll Saudi-Arabien sogar Waffen im Wert von etwa 350 Milliarden Dollar aus den USA kaufen. Es sei der grösste einzelne Rüstungsdeal in der US-Geschichte, teilte Regierungssprecher Sean Spicer am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit. “Riesige Nachricht für US-Firmen und amerikanische Arbeiter”, fügte er an.

Bereits vor der Ankunft Trumps in Riad hatten US-Medien von dem geplanten Waffendeal berichtet. Die “Washington Post” hatte unter Berufung auf unterrichtete Kreise gemeldet, bei dem Geschäft gehe es unter anderem um Schiffe für die Küstenwache, das Raketenabwehrsystem THAAD zur Verteidigung vor Kurz- und Mittelstreckenraketen, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen, Sprengkörper und Munition.

Druck vom US-Militär nehmen

“Dieses Paket von Verteidigungsausrüstung und Diensten unterstützt auf lange Sicht die Sicherheit Saudi-Arabiens und der Golf-Region angesichts iranischer Drohungen”, sagte ein Sprecher des Weissen Hauses. Auch werde damit die Möglichkeit des Königreichs gestärkt, an Anti-Terror-Operationen teilzunehmen. Damit würde Druck vom US-Militär genommen.

Eine härtere Gangart gegenüber dem Iran ist eines der Hauptthemen des Besuches von Trump. Saudi-Arabien und der Iran rivalisieren um die Vorherrschaft in der Nahost-Region. Dabei geht es aktuell um die Konflikte im Irak, in Syrien sowie im Jemen. Das Königreich Saudi-Arabien hat eine sunnitische Bevölkerungsmehrheit, im Iran leben mehrheitlich Schiiten.

Einige Komponenten aus dem Waffengeschäft könnten in Saudi-Arabien selbst hergestellt oder zusammengebaut werden, was der angestrebten Stärkung der saudischen Rüstungsindustrie helfen würde. Der Verkauf der Waffen ist scheinbar nicht an Bedingungen wie der Verbesserung der Menschenrechtslage in Saudi-Arabien oder einem Ende der Luftangriffe einer saudisch geführten Koalition im Jemen gebunden.

Trump erhält Medaille

Trump war am Morgen begleitet von seiner Frau Melania, seiner Tochter Ivanka und ihrem Mann Jared Kushner in der saudischen Hauptstadt Riad zum Auftakt seiner ersten Auslandreise im Amt angekommen.

Der 70-Jährige erhielt im Königspalast die höchste zivile Auszeichnung des Landes, die König Abdulasis Medaille. Im Gespräch während einer Kaffee-Zeremonie mit König Salman ging es, wie auf Videoaufnahmen zu hören war, um Öl, Waffen und die Gefahr durch den internationalen Terror.

In einem Tweet schrieb Trump, es sei “grossartig” in Riad zu sein. König Salman hiess Trump über den Kurznachrichtendienst zu dem zweitägigen Besuch willkommen. Sein Besuch werde die Beziehungen beider Länder stärken.

Am Sonntag wird Trump zunächst an einem Gipfel des Golfkooperationsrates, einem Bündnis mehrerer Golfstaaten unter Führung Riads, teilnehmen. Später am Tag ist eine Rede des US-Präsidenten zum Islam bei einem US-islamischen Gipfel vorgesehen, an dem Dutzende Staatsoberhäupter aus der Region teilnehmen sollen. Am Montag fliegt Trump weiter nach Israel.

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