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VBS stellt umstrittene Armeekonzepte zur Diskussion

Dieser Inhalt wurde am 06. Mai 2010 - 18:10 publiziert
(Keystone-SDA)

Bern - Die Daseinsberechtigung der Armee soll künftig nicht mehr ein möglicher Krieg sein. So steht es in einem Diskussionspapier aus dem Verteidigungsdepartement (VBS), das die "Weltwoche" im Internet veröffentlicht hat.
Das Dokument soll als Diskussionspapier für die Von-Wattenwyl-Gespräche zwischen Bundesrat und Parteispitzen von (morgen) Freitag dienen. Bereits am Vortag hat es für Diskussionen gesorgt.
Das Verteidigungsdepartement selbst wollte keine Stellung nehmen. Es bestätigte auch nicht die Authentizität des Papiers mit VBS-Briefkopf, das den Titel "Eckwerte für die Weiterentwicklung der Armee" trägt.
Der Armeebericht des Bundesrates wird für diesen Sommer erwartet. Ob die im Papier genannten Eckwerte vom Gesamtbundesrat bereits diskutiert wurden, ist offen. Der Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SIK), Jakob Büchler (CVP/SG), zweifelt daran.
"Ich habe das Papier mit grossem Erstaunen zur Kenntnis genommen", sagte Büchler auf Anfrage. Soldaten würden zu Hilfspolizisten degradiert, und die Verteidigung stehe nicht mehr im Vordergrund. Dies widerspreche der Bundesverfassung.
Büchler ist auch deshalb erstaunt, weil der Inhalt des Diskussionspapiers offenbar stark abweicht vom Inhalt des Armeeberichts, in dessen Entwurf er als SIK-Präsident bereits Einblick hatte.
Überrascht zeigte sich auch sein Amtskollege aus dem Ständerat, Bruno Frick (CVP/SZ). Er sieht in dem Papier "eine erstaunliche Abkehr von einer Armee, die auch zur Verteidigung des Landes fähig ist". Eine Aussprache mit VBS-Chef Ueli Maurer sei deshalb angezeigt.
Nicht zur Disposition steht gemäss dem Papier das Milizsystem mit der allgemeinen Wehrpflicht. Diese soll aber "flexibler gehandhabt" werden. Die Zahl der Diensttage soll gesenkt werden, die RS verkürzt: "Es besteht keine sicherheitspolitische Notwendigkeit für eine RS in der Länge von 21 Wochen", heisst es.
SP-Nationalrätin SIK-Mitglied Evi Allemann hält mit Erstaunen fest, das Papier komme in vielen Details linken Forderungen entgegen. Als Beispiele nennt sie den Abbau von Panzerbeständen, die Auflösung der Reserve oder die Erhöhung der Anzahl Durchdiener.

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