Venezuelas Opposition ruft zu neuem Massenprotest gegen Maduro auf
(Keystone-SDA) Venezuelas Opposition hat zu weiteren Streiks und Massendemonstrationen gegen Präsident Nicolás Maduro aufgerufen. Für Montag und Freitag wurden Protestmärsche angekündigt. Mittwoch und Donnerstag soll erneut landesweit gestreikt werden.
Mit den Aktionen soll Maduro davon abgebracht werden, am 30. Juli eine verfassungsgebende Versammlung wählen zu lassen, die die Verfassung ändern und das derzeit von der Opposition dominierte Parlament auflösen könnte, wie Vertreter der Opposition am Samstag vor Journalisten sagten. Die Gegner des Präsidenten werfen diesem vor, sich den Status eines Diktators verschaffen zu wollen.
Maduro sieht sich seit Monaten mit Protesten konfrontiert. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei kamen seit April etwa 100 Menschen ums Leben. Tausende wurden verletzt. Auch am Samstag kam es Augenzeugen zufolge zu Zusammenstössen zwischen Regierungsgegnern und der Nationalgarde.
Dabei wurde einer der bekanntesten Protagonisten der Proteste in Venezuela, der Violinist Willy Arteaga, durch Tränengasbeschuss verletzt. Er und mehrere Journalisten erlitten bei der Demonstration der Opposition in Caracas am Samstag Verletzungen.
Protest mit Violine
Die Proteste wurden von der venezolanischen Nationalgarde mit Tränengas und Gummigeschossen aufgelöst, wie der Fernsehesender Globovision berichtete. Arteaga begleitet die Proteste seit Monaten als musizierender Demonstrant mit seiner Violine und erlangte so auch über die Landesgrenzen hinweg eine gewisse Bekanntheit.
Die Kundgebung richtete sich auch gegen die für den 30. Juli geplante Wahl von 545 Mitgliedern einer verfassungsgebenden Versammlung. Die Opposition befürchtet, dass der Umbau zu einer Diktatur eingeleitet werden soll – durch die geplante Zusammensetzung ist mit einer Mehrheit von Anhängern der Sozialisten zu rechnen.
Die linkspopulistische Regierung des Präsidenten Nicolás Maduro hat die Erneuerung der Richter als illegal bezeichnet. Im Parlament hat die Opposition die Mehrheit.
USA erwägen Finanzsanktionen
Maduro wurde 2013 mit knapper Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Seither schlitterte das ölreiche Land in eine schwere Wirtschaftskrise, verursacht auch durch den Einbruch des Ölpreises auf dem Weltmarkt. Bei der Parlamentswahl 2015 siegte die Opposition. Der Präsident ignoriert seitdem die Volksvertretung. Diese ernannte in einem symbolischen Schritt am Freitag alternative Richter zu jenen, die im Obersten Gerichtshof sitzen und Maduro unterstützen.
Die USA erwägen nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters Finanzsanktionen gegen Venezuela, um den Druck auf Maduro zu erhöhen. Die Strafmassnahmen würden den Ölsektor ins Visier nehmen, der wichtigsten Einnahmequelle des südamerikanischen Opec-Landes, sagten ein hochrangiger Vertreter des US-Präsidialamts und ein Berater, der in die Gespräche über Sanktionen eingeweiht ist.
