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Waffenruhe in Syrien wird offenbar weitgehend eingehalten

Die am späten Freitagabend in Syrien in Kraft getretene Waffenruhe ist zunächst offenbar weitgehend eingehalten worden. Sowohl in der Hauptstadt Damaskus als auch im nördlichen Aleppo hätten die Waffen Punkt Mitternacht (23.00 Uhr MEZ) geschwiegen.

Seit Mitternacht seien keine russischen Kampfjets mehr im Norden Latakias gesichtet worden, berichtete die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Auch in den Provinzen Homs und Hama sei es ruhig, berichtete die Organisation mit Sitz in Grossbritannien, die sich auf ein Netzwerk von Informanten in Syrien stützt.

Wenige Stunden zuvor hätten Russland und die syrische Armee ihre Gegner noch einmal verstärkt angegriffen. Von der Waffenruhe ausgenommen sind Angriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front und mit ihr verbündete islamistische Milizen.

Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Josh Earnest, erklärte, die USA würden nicht sofort über die Wirksamkeit der Waffenruhe urteilen. Die Feuerpause wird nach Erwartungen des russischen Militärs nur in sechs sehr kleinen Gebieten Syriens gelten. Gleichzeitig rechnet Russland weite Gebiete rund um die Stadt Aleppo der Terrororganisation Al-Nusra-Front zu, die weiter bekämpft werden darf.

Neue Gespräche am 7. März geplant

Das Hohe Verhandlungskomitee (HNC) erklärte, 97 Rebellengruppen hätten der Waffenruhe zugestimmt. Allerdings setzte das Oppositionsbündnis der Feuerpause eine Frist von zwei Wochen. Die Einigung der USA und Russlands sieht hingegen keine zeitliche Befristung vor. Zudem teilte das HNC mit, die Rebellen hätten das Recht, sich gegen Angriffe zu verteidigen.

Kurz vor dem offiziellen Inkrafttreten der Waffenruhe hatten die Vereinten Nationen unter Bedingungen eine Fortsetzung der Friedensverhandlungen für das Bürgerkriegsland am 7. März angekündigt. Voraussetzungen für die Fortsetzung der Friedensgespräche seien, dass die unter UNO-Vermittlung vereinbarte Feuerpause eingehalten werde und dass weitere Hilfslieferungen ermöglicht würden. Die jüngsten Gespräche in Genf waren Anfang Februar ausgesetzt worden.

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