Wahlen in Thailand vermutlich erst nächstes Jahr
(Keystone-SDA) In Thailand wird die schon mehrfach verschobene Parlamentswahl vermutlich erst im nächsten Jahr abgehalten. Das vom Militär beherrschte Parlament verabschiedete Änderungen am Wahlgesetz, womit möglicherweise erst im Februar 2019 statt im November 2018.
Im südostasiatischen Land ist seit einem Putsch gegen eine demokratisch gewählte Regierung 2014 das Militär an der Macht.
Die Entscheidung im Parlament fiel nach mehrstündiger Debatte in der Nacht zum Freitag. Premierminister Prayut Chan-o-cha hatte vor einigen Wochen den November 2018 als Wahltermin genannt. Daraufhin hob die EU eine Reihe von Restriktionen gegen die Militärs auf.
Ursprünglich hatten die Generäle versprochen, nach einem Jahr wieder demokratische Parteien an die Macht zu lassen. Jetzt sind daraus schon fast vier Jahre geworden. Auf Kritik aus dem Ausland entgegnete Vize-Premierminister Visanu Krue-ngam: “Die internationale Gemeinschaft muss uns verstehen, wenn die Wahl verschoben werden muss. Wenn sie uns kritisieren will, dann lasst sie.”
Wegen einer Affäre um Verteidigungsminister Prawit Wongsuwan stehen die Generäle derzeit in der Kritik. Prawit – ebenfalls stellvertretender Regierungschef – soll über die Herkunft von mehr als zwei Dutzend Luxusuhren Auskunft geben. Er behauptet, dass alle Uhren Leihgaben von Freunden gewesen seien. Eine Anti-Korruptions-Kommission prüft nun, ob das stimmt.
