Weitere Besuche in der Ukraine wegen Timoschenko abgesagt
(Keystone-SDA) Die Affäre um die inhaftierte Oppositionelle Julia Timoschenko zieht weitere Kreise: Mit den Präsidenten Tschechiens, Sloweniens, Österreichs und Deutschlands bleiben nun vier Staatsoberhäupter einem Gipfel in der Ukraine fern. Auch EU-Kommissionspräsident Barroso will das Land meiden.
Es gebe mehrere Gründe, aus denen der tschechische Präsident Václav Klaus nicht an dem Treffen zentraleuropäischer Präsidenten Mitte Mai auf der Krim teilnehmen werde, sagte ein Sprecher am Montag. Timoschenko sei der wichtigste Grund.
Die Beziehungen Tschechiens zur Ukraine sind gespannt, seit Prag Timoschenkos Ehemann Alexander Timoschenko im Januar Asyl gewährte. Ein Jahr zuvor hatte der EU-Mitgliedsstaat bereits den ukrainischen Ex-Wirtschaftsminister Bogdan Danilischin aufgenommen.
Sloweniens Staatspräsident Danilo Türk wird Mitte Mai ebenfalls nicht nach Jalta zu dem Jahrestreffen mitteleuropäischer Staatschefs reisen. Als Grund gab eine Sprecherin allerdings nicht den Fall Timoschenko an. Türk habe “andere Verpflichtungen”, sagte sie. Als erster hatte der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck seine Teilnahme abgesagt.
Auch der österreichische Präsident Heinz Fischer sagte seine Teilnahme ab. “Die Reise wurde bereits vor vierzehn Tagen aus terminlichen und inhaltlichen Gründen abgesagt”, erklärte der Sprecher des Präsidenten, Bruno Aigner, in Wien. Ein offizieller Besuch der Fussball-Europameisterschaft in der Ukraine sei nie geplant gewesen.
Barroso will Ukraine meiden
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, ein bekennender Fussballfan, wird wegen der Lage in der Ukraine bis auf weiteres nicht in das Land reisen.
“Nach jetzigem Stand hat Barroso keine Absicht, in die Ukraine zu reisen oder an irgendwelchen Veranstaltungen in der Ukraine teilzunehmen”, sagte seine Sprecherin Pia Ahrenkilde Hansen am Montag in Brüssel.
Timoschenko ist in ihrem Heimatland zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt worden und klagt über Misshandlungen im Gefängnis. Sie befindet sich seit einer Woche im Hungerstreik.
Vor kurzem wurde ein zweites Verfahren gegen Timoschenko eröffnet. Die Verfahren gegen sie und andere Mitglieder der früheren Regierung sind in ihren Augen Schauprozesse, um die Opposition mundtot zu machen. Die Ukraine ist neben Polen Austragungsort der im Juni beginnenden Fussball-EM.
