Westafrikanischer Staatenbund hebt Sanktionen gegen Mali auf

(Keystone-SDA) Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hat alle gegen Mali verhängten Sanktionen aufgehoben. Zuvor hatte die Militärjunta in Mali zugesagt, die Macht an eine zivile Übergangsregierung zu übergeben.

Als Reaktion auf die Unterzeichnung des Rahmenabkommens zur “Wiederherstellung der verfassungsmässigen Ordnung” würden die Sanktionen “mit sofortiger Wirkung” aufgehoben, erklärte die ECOWAS am Sonntag. Die ECOWAS hatte nach einem Putsch in Mali ein vollständiges Handelsembargo mit allen angrenzenden Ländern sowie Kontensperrungen verhängt.

Das ausgehandelte Rahmenabkommen sieht unter anderem die Ernennung eines Übergangspräsidenten und eines Übergangsregierungschefs vor. Die Interimsregierung soll Präsidentschafts- und Parlamentswahlen organisieren.

Im Gegenzug sollen die Putschisten der Junta amnestiert werden. Auch die Aufhebung der Sanktionen ist Teil der Abmachung, die in der Nacht auf Samstag zwischen dem Putschistenführer Amadou Sanogo und dem ECOWAS-Unterhändler Djibrill Bassolé erzielt wurde.

Malis Präsident Amadou Toumani Touré trat noch am Sonntag offiziell zurück, wie Bassolé nach einem Treffen mit Touré in Malis Hauptstadt Bamako mitteilte. Mit seinem Rücktritt machte er den Weg frei für einen Übergangspräsidenten.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte am Samstagabend (Ortszeit) die Militärjunta aufgefordert, das Abkommen rasch umzusetzen. Auch müsse die Junta die Sicherheit aller malischen Regierungsvertreter garantieren und Inhaftierte umgehend und ohne Bedingungen freilassen.

Traoré zurück in Mali

Gemäss dem Rahmenabkommen fällt das Amt des Übergangspräsidenten an Parlamentspräsident Dioncounda Traoré, der nach dem Putsch ins Nachbarland Burkina Faso geflüchtet war. Er reiste am Samstag nach Bamako und traf dort Vertreter der Junta.

Nach Angaben des Radiosenders ORTM lobte er die Offiziere der Junta dafür, dass sie “den Mut und die Intelligenz” gehabt hätten einzusehen, dass Mali “Einheit und Solidarität” benötige. Zudem brauche Mali die Armee, um wieder die Kontrolle über das gesamte Territorium des Landes zu erlangen, sagte Traoré.