Wirtschaftsthemen dominieren Wahltag in Serbien
(Keystone-SDA) In Serbien steht heute Sonntag ein Mammut-Wahltag an. Die sieben Millionen Wahlberechtigten stimmen zeitgleich mit den Regional- und Kommunalwahlen über das neue Parlament und die Besetzung des Präsidentenamts ab.
Anders als in den vergangenen Jahrzehnten wurde der Wahlkampf diesmal nicht vom Balkan-Konflikt bestimmt, sondern von Wirtschaftsthemen wie dem Kampf gegen die steigende Arbeitslosigkeit.
Umfragen zufolge dürfte Präsident Boris Tadic in zwei Wochen eine Stichwahl um sein Amt bevorstehen. Seine Demokratische Partei (DS) hat demnach gute Chancen, eine Koalition mit kleineren Parteien zu bilden.
Sowohl Tadic als auch sein stärkster Konkurrent bei der Präsidentschaftswahl, Tomislav Nikolic von der nationalistischen Serbischen Fortschrittspartei (SNS), haben der hohen Arbeitslosigkeit den Kampf angesagt. Beide wollen ausländische Investoren anlocken und Serbien in die EU führen.
In Umfragen liegen Tadic und Nikolic in der ersten Runde zwar fast gleichauf, mit einem kleinen Vorteil für Nikolic. Dennoch gehen Beobachter davon aus, dass der Amtsinhaber aus der dann anstehenden Stichwahl in zwei Wochen als Sieger hervorgehen wird. Tadic hatte Anfang April seinen Rücktritt eingereicht und so den Weg für vorgezogene Neuwahlen freigemacht.
Präsident vor dritter Amtszeit
Tadic war es in den vergangenen Jahren gelungen, das einst politisch und wirtschaftlich isolierte Serbien auf den Weg zu einem Betritt in die EU zu führen. Seit März hat sein Land zumindest schon einmal den Kandidatenstatus.
Dazu beigetragen hatte auch die Ergreifung wegen Kriegsverbrechen angeklagten bosnisch-serbischen Ex-Generals Ratko Mladic vor etwa einem Jahr. Tadic, der seit 2004 Staatschef ist, bewirbt sich um eine dritte Amtszeit. Nikolic und Tadic standen sich bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2004 und 2008 in einer Stichwahl gegenüber.
SNS auch bei Wahlsieg wohl in Opposition
Auch Nikolics SNS, die aller Wahrscheinlichkeit nach stärkste Kraft bei der Parlamentswahl wird, dürfte weiter der Platz in der Opposition vorbehalten sein. Denn Beobachter sehen für die Bildung einer Koalition grössere Schnittmengen zwischen Tadics DS und anderen Parteien.
Umfragen zufolge schaffen es eine Reihe kleinerer Parteien über die Fünf-Prozent-Hürde, darunter auch die Liberaldemokratische Partei (LDP). Die LDP tritt als einzige Kraft in Serbien für die Anerkennung des unabhängigen Kosovo ein.
Die vorwiegend im Norden des Kosovo lebenden ethnischen Serben wollen ebenfalls an den Wahlen teilnehmen. Rund 110’000 Kosovo-Serben seien als Wähler registriert, teilte die Kosovo-Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) mit.
Es werde etwa 90 Wahllokale in der ehemaligen serbischen Provinz geben. Die im Kosovo stationierte NATO-Truppe KFOR will für die Sicherheit der Wahlen sorgen.
