WTO-Verhandlungen auf Bali drohen zu scheitern
(Keystone-SDA) Die Verhandlungen der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) auf Bali werden am Donnerstag hinter verschlossenen Türen geführt. NGOs gedachten auf der indonesischen Insel mit einem Schweigemarsch eines Bauern, der sich vor zehn Jahren umgebracht hatte.
Gemäss Informationen, die im Medienzentrum in Nusa Dua kursierten, wird WTO-Generalsekretär Roberto Azevedo den Ministern in den kommenden Stunden neue Vorschläge für einen Text vorlegen. Er war der am Vorabend damit beauftragt worden war, einen Kompromiss zu suchen – als letzten Versuch die Konferenz zu retten.
Brasilien hat inzwischen die Beratungen mit den wichtigsten Gruppen verstärkt. Ein bilaterales Treffen zwischen dem indischen Handelsminister Anand Sharma und dem US-Handelsminister Michael Froman, das eine Annäherung der Positionen vereinfachen könnte, hat bis Mittag (MESZ) nicht stattgefunden.
Anand Sharma hatte in der Nacht zum Donnerstag klar gemacht, dass seine Regierung dem sogenannten Bali-Paket nicht zustimmen werde, wenn dem Land keine unbefristete Ausnahmeregelung für die staatliche Stützung von Nahrungsmittelpreisen für Millionen von Armen gewährt werde.
Die USA sowie die EU, aber auch viele Entwicklungsländer in Afrika und Asien wollen aber die Forderung nach einer unbefristeten Sonderregelung für Indien nicht akzeptieren.
Schweigemarsch
NGOs haben zur Unterstützung von Bauern in Nusa Dua einen Schweigemarsch in Erinnerung an Lee Kyung Hae organisiert. Der südkoreanische Bauer Lee Kyuhng Hae hatte anlässlich der WTO-Konferenz im mexikanischen Cancun 2003 Selbstmord verübt.
An der Manifestation, die als eine der wenigen genehmigt worden war, beteiligten sich rund 100 Vertreter von sozialen Bewegungen aus verschiedenen Ländern. Die Demonstranten marschierten schweigend zum Konferenzzentrum und trugen farbige Spruchbänder mit der Aufschrift “Tod der WTO” und “Die WTO tötet die Bauern”.
Im Kongresszentrum legten sie Blumen und Früchte vor einem Foto des südkoreanischen Bauern nieder. In Indien begehe jede halbe Stunde ein Bauer Selbstmord aufgrund der Verschuldung, für die der Freihandel verantwortlich sei, erklärte der indische Aktivist Yudhvir Singh. Er rief seine Regierung dazu auf, unnachgiebig gegenüber allen Forderungen zu bleiben.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am Donnerstag das ursprünglich vorgesehene Medienbriefing der Schweizer Delegation und der Schweizer NGOs abgesagt. Die Schweizer Delegation werde stattdessen am Freitagmorgen informieren, erklärte Schneider-Ammann auf Bali.
