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Der Stadtrat hat das Gebot des Parlaments befolgt und im Budget 2011 das 220-Millionen-Franken-Defizit weggekürzt. Am Freitag legte Finanzvorstand Martin Vollenwyder (FDP) den überarbeiteten Voranschlag vor: Er schliesst mit einem Überschuss von einer Million Franken.

Einzelmassnahmen bringen Einsparungen von insgesamt 98,3 Millionen Franken, pauschale Kürzungen von zusätzlichen 50,8 Millionen. Und weil sich die Konjunkturlage seit Budgetlegung im Herbst verbessert hat, können auch noch zusätzliche Erträge in der Höhe von 71,7 Millionen Franken einkalkuliert werden.

Damit resultieren unter dem Strich Verbesserungen von 220,8 Millionen Franken. Den Ausgaben von 7,921 Milliarden Franken stehen nun Einnahmen von 7,922 Milliarden Franken gegenüber.

Auch bei den Investitionen setzte der Stadtrat den Rotstift an. Die Nettoinvestitionen in der Verwaltung wurden um insgesamt 70,2 Millionen Franken auf 1 Milliarde Franken gekürzt. Der Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich gemäss überarbeitetem Budget auf 45,4 Prozent - 21,4 Prozent besser als im Budget 2010.

Sparen gegen den Willen des Stadtrats

Vollenwyder betonte, der Parlamentsauftrag habe sich nur mit "zum Teil markanten Einschnitten" erfüllen lassen. Erleichtert wurde die Aufgabe durch die konjunkturellen Verbesserungen, welche die Ertragsseite stärkten. Der Finanzvorstand wies "mit Nachdruck" darauf hin, dass der Stadtrat gezwungen war, "gegen seinen ursprünglichen Willen" Einsparungen von knapp 150 Millionen Franken vorzunehmen.

Der grösste Einsparungsbrocken betrifft mit 26 Millionen Franken die Löhne des städtischen Personals - den Teuerungsausgleich von 0,3 Prozent kippte der Stadtrat aber nicht. Schmerzen wird viele Angestellte aber die Streichung der Lunch-Checks, Reka-Checks und Verpflegungszulagen (Einsparung 11,4 Millionen).

Weitere 18,1 Millionen Franken spart die Stadt mit dem Verzicht auf Stellenbesetzungen. Etwa gleich viel mit restriktiver Anschaffung von Möbeln, Geräten und Fahrzeugen in der Verwaltung.

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SDA-ATS