Alles möglich im Fall Göldi

"Alles ist möglich für Max Göldi": Das erklärte am Donnerstag der libysche UNO-Botschafter Ibrahim Aldredi an einer Medienkonferenz in Genf. Er wiederholte die Forderungen Libyens, damit die Beziehungen mit der Schweiz wieder normalisiert werden können.

Der in Libyen festgehaltene Schweizer hatte am Mittwoch beim Obersten Gericht Berufung gegen seine viermonatige Gefängnisstrafe wegen illegalen Aufenthalts eingereicht und zuvor schon beim Obersten Rat ein Begnadigungsgesuch hinterlegt. Libyen hatte gleichentags von der Schweiz erneut eine Aufhebung der Visa-Sperre gefordert.

Libyens UNO-Botschafter in Genf betonte, Göldis Schicksal sei von den Gerichten abhängig. Ausserdem sei das libysche Justizsystem unabhängig.

“Die Gerichte entscheiden, nicht wir”, sagte Aldredi. Er schloss nicht aus, dass Staatschef Gaddafi den Schweizer begnadigen könnte, er könne aber dazu nicht Stellung nehmen.

Der Botschafter las eine schriftliche Erklärung vor, in welcher die libyschen Schritte seit Beginn der Krise gerechtfertigt werden und in welcher die Schweiz beschuldigt wird, Verhandlungen verweigert zu haben.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen könnten unter vier Bedingungen normalisiert werden, sagte der Botschafter. Dazu gehöre die Schaffung einer Schiedskommission und die Verurteilung der Verantworlichen für die Festnahme von Hannibal Gaddafi in Genf.

Ausserdem fordere Libyen eine seriöse Untersuchung über die Fotos von Hannibal Gaddafi, die in der Tribune de Genève veröffentlicht worden waren. Und schliesslich müssten die Visa-Restriktionen für die nach libyschen Angaben über 180 Landsleute aufgehoben werden.

Die Schweiz hat die vom libyschen UNO-Botschafter in Genf gemachten Vorwürfe “in aller Form” zurückgewiesen, hiess es in einer Erklärung des EDA vom Donnerstag. Zudem habe die Schweiz “ihre bisherigen Vereinbarungen mit Libyen stets eingehalten”.

Die Schweiz sei “nach wie vor verhandlungsbereit und bestrebt, mit diplomatischen Mitteln und gemeinsam mit Libyen eine konstruktive Lösung zu finden”. Zugleich machte das EDA klar, dass die Schweiz in der Affäre Gaddafi mit der Unterstützung der Europäischen Union rechnen kann.

swissinfo.ch und Agenturen