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Analyse "Schweizer in Israel kündigen Netanyahu die Gefolgschaft"

Menschenmenge Markt

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu (Mitte) bei einem Marktbesuch am Vortag der Wahlen.

(Copyright 2019 The Associated Press. All Rights Reserved.)

In Israel leben über zwanzigtausend Bürgerinnen und Bürger der Schweiz, meist Doppelbürger. Auch sie sind heute Dienstag zur Wahl des israelischen Parlaments, die Knesset, aufgerufen. Auslandschweizer Erich Bloch liefert eine Einschätzung.

Diesmal verfolgen die Auslandschweizer die Parlamentswahlen gespannt und mit grossem Interesse. Es wird wohl eine aufregende Nacht werden.

Erich Bloch, Vertreter der Auslandschweizer-Organisation in Israel.

(swissinfo.ch)

Die Ausgangslage: Das Parlament bestimmt die Zusammensetzung einer neuen Regierung. Die Wahl wird auch als Referendum über die Politik des amtierenden Ministerpräsidenten Binjamin Netanyahu und seiner rechtskonservativen Regierung wahrgenommen. Netanyahu ist seit 2009 ununterbrochen im Amt, allerdings dank den ultraorthodoxen Kleinparteien, welche ihm in Regierungskrisen immer wieder den Sessel sicherten, wegen den Subventionen für ihre religiösen Institutionen.

Netanyahus heutige Gegner sind vor allem ehemalige hochdekorierte Militäroffiziere und erfahrene Politiker. Der ehemalige Generalstabchef Benny Gantz, Sohn eines Holocaustüberlebenden, geniesst grosse Sympathien, so auch General a.D. Gabi Askenazi. Mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Moshe Yaalon und Publizisten und Ex-Finanzminister Yair Lapid bilden sie eine ernsthafte Opposition. Dies ängstigt auch den sonst siegesbewussten Netanyahu.

Eine miese Schlammschlacht war demnach zu erwarten, sie reichte bis in die Schlafzimmer der Parteiführer. Jedes Mittel war geeignet um den Gegner zu diskreditieren. Auch Netanyahu werden zahlreiche Korruptionsfälle angelastet, auch wenn für ihn noch die Unschuldsvermutung gilt.

Die stimmberechtigten Schweizerinnen und Schweizer in Israel haben bislang eher moderat, liberal oder sogar sozialistisch gewählt. Ein kompetenter Schweizer Finanzfachmann meinte mir gegenüber denn auch: "Wir haben genug von Netanyahu und es ist Zeit für einen Wechsel der Politik". Eine kurze – nicht repräsentative – Umfrage bei einigen Schweizern zeigte eine klare Tendenz: "Wir wählen Netanyahu nicht mehr." Dies ist Ausdruck des Unmuts über die derzeitige Regierung.

Nicht zwingend wird der Wahlsieger Ministerpräsident, sondern derjenige, welcher mit Wahrscheinlichkeit eine Koalition zusammenbasteln kann. Staatspräsident Rivlin wird eine Schlüsselposition zugeschrieben, denn er hat die Kompetenz dem "Wahlsieger" den Auftrag für eine Regierungsbildung zu erteilen. Dies muss nicht unbedingt Netanyahu sein. Darum ist in den letzten Tagen eine Verunsicherung bei den Rechtsparteien bemerkbar. Interessant dürfte auch das Abschneiden der erneuerten sozialistischen Arbeitspartei sein. Erste Resultate sind gegen 22 Uhr zu erwarten.

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