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Armee-Reform: Vorwärts Marsch

Die Armee wird massiv reformiert und passt sich zum Teil der Realität an.

(Keystone Archive)

Eine kleinere aber professionellere Armee, Durchdiener und eine längere RS: Die Reform der Armee XXl führte zu langen Diskussionen, aber zu wenig Abstrichen.

Zwei Tage lang debattierten die Volksvertreter über die Armee und ihre künftige Form. Von rechts und von links wurde gegen sie geschossen. Die Reform entspreche nicht der heutigen Bedrohungslage, kritisierten die Grünen und die Sozialdemokraten. Krampfhaft werde versucht, die Verteidigungsstrategie und das Milizsystem aufrecht zu erhalten.

Von rechts kam die Kritik, mit der Reform verliere die Miliz an Bedeutung. Der schleichende Übergang zu einer Berufsarmee müsse gestoppt werden. "Wenn die Risiken vielfältiger und diffuser geworden sind und die Armee das wesentlichste Sicherheitsinstrument bleibt, müssen die Konsequenzen gezogen werden", verteidigte Bundesrat Samuel Schmid die Reform.

Wie lange in die RS?

Zu Diskussionen Anlass gab die Dauer der Rekrutenschule. Während der Bundesrat, die Schweizer Regierung, ursprünglich 21 Wochen gefordert hatte, so hat die Kleine Kammer sie der Wirtschaft zuliebe auf 18 Wochen gekürzt. Und zusätzlich die Entscheid-Kompetenz dem Parlament zugesprochen.

Wie in einem "Bazar" wurde in der Grossen Kammer über diese RS-Dauer verhandelt. Schliesslich haben die Nationalräte und Nationalrätinnen eine Flexibilisierung vorgeschlagen: Je nach Truppengattung soll die RS zwischen 18 und 21 Wochen dauern. Bestimmen soll der Bundesrat, was faktisch auf eine RS-Dauer von 21 Wochen führt.

Weniger ist mehr

Die Reform der Armee XXl beinhaltet auch eine Reduktion des Bestandes. Heute zählt die Armee 360'000 Personen. Künftig sollen noch 120'000 Armee-Angehörige Dienst leisten.

Zum Vergleich: Belgien zählt rund 42'000 Soldaten und Soldatinnen, Dänemark 25'000. Das neutrale Norwegen beschäftigt 30'000. Diese Länder sind NATO-Mitglieder. Die Schweiz schliesst eine NATO-Mitgliedschaft aus, macht jedoch beim NATO-Programm Partnership for Peace (PfP) mit.

Professionalisierung und Folklore

Freiwillige sollen künftig durchdienen können - dies ein weiterer Beschluss des Nationalrates. Damit stehen zivilen Behören während einer Katastrophe oder einem anderen unvorhersehbaren Ereignis kurzfristig Helfer und Helferinnen zur Verfügung.

In der umfassenden Diskussion wurde auch über die Dienstwaffe debattiert, die bei jedem Armeeangehörigen zu Hause im Schrank oder im Keller steht. Dienstwaffe und Munition müssten zur Hand sein, so der Entscheid.

Vergeblich hatte die Linke appelliert, für das Gewehr im Schrank gebe es heute keine militärische Notwendigkeit. Die Gegner stritten ab, dass das Gewehr im Schrank zu Delikten führe, die sonst nicht begangen würden.

Bevölkerung gibt der Armee Rückhalt

Mit der Tradition des Gewehres im Schrank zu brechen, hätten die Eidgenössischen Räte wohl Mühe gehabt. Eine repräsentative Studie des GfS-Forschungsinstituts hat jüngst gezeigt, dass 79% der Schweizer Bevölkerung die Armee für "notwendig" und "eher notwendig" halten. Die Zustimmung zur Armee war seit 15 Jahren nicht mehr so hoch.

Gleichzeitig beobachtet die Schweizer Bevölkerung die Rüstungsausgaben kritisch. Dies obwohl das diesjährige Rüstungsprogramm laut Bundesrat Schmid auf einem Rekordtief angelangt ist. Doch sollen in wenigen Jahren neue Kampfflugzeuge angeschafft werden.

Rebecca Vermot und Agenturen


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