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Brüssel (awp/sda/dpa) - Die EU-weiten Stresstests für Atomkraftwerke (AKW) starten am 1. Juni. Nach wochenlanger Diskussionen einigten sich Kommission und Mitgliedstaaten auf die Kriterien für die Tests. Ob ein AKW abgeschaltet wird, entscheiden aber immer noch die Staaten selbst.
"Wir sind nicht bereit für einen Abschaltautomatismus", sagte der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Mittwoch vor den Medien in Brüssel. Es liege nicht in der Kompetenz der Kommission über das Abschalten von Anlagen zu entscheiden. Es sei auch nicht sein Auftrag, einen Ausstieg aus der Atomenergie voranzutreiben.
Die EU wolle viel mehr eine objektive Datengrundlage schaffen, damit die Mitgliedstaaten ihre eigenen Schlüsse ziehen könnten. Geprüft werden sollen nun die Risiken durch Naturkatastrophen, technisches Versagen und menschliches Einwirken von aussen wie Flugzeugabstürze.
Das Szenario Terroranschlag gehört nicht dazu. Oettinger sagte, dafür seien nicht alle beteiligten nationalen Atomaufsichtsbehörden zuständig, sondern Sicherheitsbehörden. Die EU will die Beratungen über diesen Punkt fortsetzen. Die Tests werden am 1. Juni beginnen. Möglichst bis Dezember sollen Ergebnisse der Stresstests in den über 140 AKW vorliegen.
In der Schweiz ergaben die bereits durchgeführten Tests in den fünf AKW Schwachstellen bei Lagerung und Kühlung der Brennelemente. Alle Werke dürfen aber weiterhin am Netz bleiben. Sie müssen aber nachweisen, dass sie gegen Naturkatastrophen wie Erdbeben und Hochwasser gerüstet sind.
Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) wird die Schweizer AKW-Betreiber auch zur Teilnahme am EU-Stresstest verpflichten. Die Betreiber müssten die Antworten zum Stresstest voraussichtlich bis Mitte September einreichen, hiess es Anfang Mai. Auch die EU-Behörden würden den Stresstest überprüfen.
dm

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