Aussenministerin Calmy-Rey tritt zurück

Calmy-Rey kündet vor den Medien ihren Rücktritt an. Reuters

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey tritt auf Ende Jahr aus dem Bundesrat zurück. Sie habe dem Nationalratspräsidenten ihr Rücktrittsschreiben zugestellt, sagte Calmy-Rey vor den Medien in Bern.

“Ich bin jetzt seit fast neun Jahren im Amt und habe in dieser Zeit meine ganze Energie gegeben. Zudem bin ich der Meinung, dass, wer sich für eine neue Legislatur zur Wahl stellt, bis ans Ende der Legislatur gehen muss”, sagte Calmy-Rey. Deshalb trete sie auf Ende der Legislatur, also auf den 31. Dezember 2011, zurück. Es sei an der Zeit, für andere Platz zu machen.

Ihren Entscheid, habe sie bereits vor einigen Monaten gefasst und mit
ihrer Partei abgesprochen, so Calmy-Rey. Sie habe es als korrekt erachtet, diesen Schritt rechtzeitig, noch vor der Herbstsession, bekanntzugeben – nicht zuletzt, um weiteren Spekulationen Einhalt zu gebieten. 

Zwei Mal Bundespräsidentin

Die 66-jährige Sozialdemokratin wurde im Dezember 2002 in die Landesregierung gewählt. Seit ihrer Wahl ist sie Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

2007 war sie zum ersten Mal Bundepräsidentin. Sie hat dieses Amt auch im laufenden Jahr inne.

Nachfolge wird am 14. Dezember geregelt

Die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin findet am 14. Dezember in der Vereinigten Bundesversammlung statt. Parteiintern gelten ihre beiden Westschweizer Parteikollegen Alain Berset und Pierre Yves Maillard als Favoriten. Das Rennen bleibt jedoch vorderhand völlig offen, zumal es bei den Parlamentswahlen vom 23. Oktober auch noch zu Verschiebungen der Wähleranteile kommen kann.

Calmy-Rey stand während ihrer gesamten Amtszeit, während 9 Jahren, dem EDA vor. Sie füllte ihr Amt manchmal auf unkonventionelle Art aus. Unter den Schlagworten “aktive Neutralität” und “offene Diplomatie” versuchte sie, der Schweizer Diplomatie mehr Sichtbarkeit zu verschaffen.

Von der Genfer- in die Landesregierung

Mit ihrer unkonventionellen, non-konformistischen und manchmal eigensinnigen Art eckte Calmy-Rey unter bürgerlichen Politikern immer wieder an. In der Bevölkerung war sie jedoch lange beliebt. Erst nach der Libyen-Affäre sanken ihre Umfragewerte.

Ihre politische Karriere begonnen hatte die im Wallis geborene Calmy-Rey im Genfer Grossen Rat. 1997 wurde sie in die Genfer Regierung gewählt, am 4. Dezember 2002 erfolgte die Wahl in den Bundesrat. Calmy-Rey ist verheiratet, Mutter zweier Kinder und dreifache Grossmutter. Am 8. Juli dieses Jahres feierte sie ihren 66. Geburtstag.

Was ihre Zukunftspläne betrifft, hält sich die Aussenministerin bedeckt. Auf die Frage, ob sie demnächst im Nestlé- oder Implenia-
Verwaltungsrat Einsitz nehmen werde, lachte Calmy-Rey und sagte, das
sei nicht ihre Priorität, aber sie habe viele Projekte.

Nach fünf Jahren in der Exekutive im Kanton Genf und fast neun Jahren im
Bundesrat freue sie sich nicht zuletzt auch darauf, ihrer Familie
wieder mehr Zeit widmen zu können.

Micheline Calmy-Rey

1945: Micheline Calmy-Rey wird am 8. Juli in Sitten (VS) geboren. Sie lebt bis zu ihrem 19. Lebensjahr im Wallis.

1968: Diplom in Politikwissenschaften an der Universität Genf.

1974: Eintritt in die Genfer Sozialdemokratische Partei (SP). Verheiratet, Mutter von zwei Kindern und während 20 Jahren Leiterin einer KMU im Buchvertrieb.

1981-1997: Mitglied im Genfer Grossen Rat.

1986-90;1993-97: Präsidentin der SP Genf.

1997-2002: Mitglied der Genfer Kantonsregierung.

2003-2011: Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

2007 und 2011: Bundespräsidentin.