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Austriamicrosystems erzielt in Deutschland Erfolg in Patentverletzungsklage

Dieser Inhalt wurde am 19. Mai 2010 - 21:45 publiziert

Unterpremstätten (awp) - Die Austriamicrosystems AG hat am Landgericht Düsseldorf im Patentrechtsstreit mit der belgischen Melexis N.V. einen Erfolg erzielt. Das Gericht habe der von Austriamicrosystems gegen die deutsche Tochter von Melexis eingereichte Patentverletzungsklage in erster Instanz vollinhaltlich stattgegeben, teilte das in der Schweiz kotierte österreichische Unternehmen am Mittwochabend mit.
Das Gericht stellte laut Austriamicrosystems in seinem Urteil fest, dass durch den Verkauf und Vertrieb der Produktfamilie der Magnetfeld-Encoder von Melexis in Deutschland das europäische Patent "EP 0 916 074 B1" verletzt werde, dessen alleinige und ausschliesslich verfügungsberechtigte Inhaberin Austriamicrosystems sei. Eine Berufung gegen die Entscheidung sei möglich.
mk

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