Bald eine Pharmafirma auf dem Gemüseland?
Der Schleier lüftet sich: Die amerikanische Pharmafirma, die in der Schweizer Gemüsekammer eine Fabrik aufstellen will, traf den Wirtschaftsminister.
Das Projekt und die Ansiedlung in Galmiz FR ist umstritten. Bereits wurde ein Protestmarsch angesagt.
Zwei Unternehmens-Vertreter hätten ihr Projekt präsentiert, sagte Evelyn Kobelt vom Volkswirtschafts-Departement (EVD) zu einem Bericht im “Tages-Anzeiger”.
Am geheimen Treffen letzte Woche in Bern seien – nebst Wirtschaftsminister Joseph Deiss – auch der Freiburger Volkswirtschafts-Direktor Michel Pittet und dessen Waadtländer Amtskollegin Jacqueline Maurer dabei gewesen.
Steuererleichterungen
Das Unternehmen habe dabei seine Vorstellungen eingebracht, sagte Kobelt. Dabei ging es auch um Steuererleichterungen. Die EVD-Sprecherin verwies dabei auf den sogenannten Bonny-Beschluss, der dies in wirtschaftlich schwachen Gebieten während zehn Jahren ermöglicht.
Der Bonny-Beschluss ist ein Bundesbeschluss vom 6. Oktober 1995. Er soll die Entwicklung zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete von Regionen stützen, die mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten konfrontiert sind. Die Projekte müssen mindestens zwanzig Arbeitsplätze schaffen und positive Auswirkungen auf die Region aufweisen.
Mit dem Treffen habe Klarheit über das Projekt geschafft werden sollen, sagte Kobelt. Damit könne die Ansiedlung geprüft werden.
Wie lange das dauert, konnte sie nicht sagen. Jedenfalls sehe Deiss die Schaffung von Arbeitsplätzen als positiv. Dabei spiele es keine Rolle, in welcher Region dies passiere, Hauptsache es sei in der Schweiz.
Die Pharmafirma prüft offensichtlich auch andre Standorte in der Schweiz. Aber auch solche in Singapur und Irland.
Problematische Umzonung
Das Projekt im Grossen Moos bei Galmiz FR beinhaltet Investitionen von mehreren hundert Millionen Franken und die Schaffung von über 1000 Arbeitsplätzen.
Das Projekt war und ist jedoch umstritten, weil für den Bau der Fabrik im grössten zusammenhängenden Landwirtschaftsgebiet der Schweiz eine grössere Fläche umgezont werden musste.
Gemäss kantonaler Raumplanung gehörte das vorgesehene Land im Grossen Moos nämlich zur Landwirtschaftszone. Als solches dürfte das Gebiet nicht überbaut werden.
Der Freiburger Staatsrat hat der Umzonung des Landwirtschaftslands in Galmiz zu Bauland jedoch am 22. Dezember 2004 zugestimmt.
Die Schweizer Regierung bestätigte dieses Vorgehen bereits im Dezember und antwortete damals auf eine parlamentarische Anfrage der grünen Nationalrätin Franziska Teuscher: “Über derartige Umzonungen entscheidet die Gemeinde. Die im Rahmen der Nutzungsplanung getroffenen Festlegungen bedürfen der Genehmigung durch den Kanton.”
Die Gegner der Überbauung des Gebietes, die im Komitee “Grosses Moos bleibt grün” zusammengeschlossen sind, wollen den Bau der Pharmafabrik mit einem Protestmarsch verhindern. Am 3. April wollen die Gegner ins Grosse Moos wandern.
Name weiterhin unbestätigt
Um welches Unternehmen es sich beim US-Multi handelt, wollte EVD-Sprecherin Evelyn Kobelt nicht sagen. Die Gegner des Projekts brachten immer wieder den Namen Amgen ins Spiel. Das Unternehmen gilt als der weltgrösste Biotechnologie-Konzern, der 2003 einen Jahresumsatz von über 8 Mrd. Dollar erwirtschaftete.
Amgen-Europa-Sprecherin Sabeena Ahmad sagte im “Tages Anzeiger”, auf die offensichtliche Unterredung mit Deiss angesprochen lediglich: “Bei interessanten Standorten prüfen wir die behördlichen Vorschriften jeweils sehr genau.”
Amgen hat bereits einen Produktionsstandort in Luzern, den der Konzern demnächst ins steuergünstigere Zug verlegen wird.
swissinfo
In der Schweiz sind drei Standorte für die Pharmafirma im Gespräch: Galmiz, Payerne und Yverdon.
Die Firma prüfe auch Standorte in Singapur und Irland.
Vor 150 Jahren war das Gebiet des heutigen Grossen Mooses noch eine Sumpflandschaft.
Anlässlich der Juragewässer-Korrektionen im 19. und 20. Jahrhundert wurde aus dem Sumpf eine Ebene mit Landwirtschaftsland.
Das Grosse Moos ist heute eines der wichtigsten Gemüseanbau-Gebiete der Schweiz. Deshalb erwächst einer Überbauung grosser Widerstand.
Die Gegner befürchten, dass nun auch andere Landwirtschafts-Gebiete in Bauland umgezont werden.
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