Basler Chemie zahlt für Bonfol-Sünden
Nicht der Kanton Jura und die Standortgemeinde müssen für die Sanierung der Deponie Bonfol aufkommen, sondern die Basler Chemie-Betriebe.
Die Chemie-Unternehmen hatten dort von 1961 bis 1975 chemische und industrielle Abfälle entsorgt, die Dioxin enthalten.
Der Kanton Jura und Umweltorgansationen, angeführt von Greenpeace und dem WWF, hatten 2000 die Sanierung der Deponie verlangt. Nur unter dem Druck von Behörden und Öffentlichkeit beugte sich die Basler Chemische Industrie (BCI).
Die mehrmonatigen Verhandlungen seien sehr schwierig gewesen, sagte der jurassische Umwelt- und Bauminister Laurent Schaffter am Donnerstag vor den Medien.
Wichtigster Punkt der Vereinbarung ist die Steitfrage, wer für die Sanierungskosten aufkommen muss. Diese hatte die Verhandlungen seit Monaten blockiert. Die Einigung bedeutet, dass das Sanierungsprojekt für die Deponie nun weitergeführt werden kann.
Schwierige Verhandlungen
Auf Verlangen der BCI wird der Jura in einem ersten Schritt eine Aufteilung der Verantwortlichkeiten vornehmen, worauf die BCI in einem zweiten Schritt die jurassischen Körperschaften entlastet, sprich die Kosten übernimmt.
Weitere Verschmutzer sollen ebenfalls finanziell belangt werden. Einen Teil der Rechnung dürfte auch die Eidgenossenschaft durch Abgeltungen aus ihrem Altlastenfonds übernehmen.
BUWAL einbezogen
Laut der Vereinbarung genehmigt das jurassische Amt für Umwelt und Naturschutz (OEPN) das Sanierungsprojekt unter Vorbehalt der verlangten Auflagen. Die BCI kann damit die Vergabe der Arbeiten an die Baukonsortien vornehmen und die Planung des Bauprojekts an die Hand nehmen.
In einem Steuerungsausschuss wird neben der BCI, dem Kanton und der Gemeinde Bonfol auch das Bundesamt für Wald und Landschaft (BUWAL) als Aufsichtsbehörde Einsitz nehmen.
“Wir werden alles tun, um Probleme und mögliche Konfliktsituationen zu identifizieren und zu lösen”, sagte BUWAL-Vertreter Bernhard Hammer.
Rechtsweg vermieden
Mit der nun unterzeichneten Vereinbarung gehe eine mehrmonatige Phase der Ungewissheit zu Ende, sagte der Verwaltungsratspräsident der BCI Betriebs-AG, Rolf Bentz. Besonders positiv erachteten sowohl BCI wie Kanton, dass damit ein Gang an die Gerichte vermieden werden kann.
Die Vereinbarung wurde vom Collectif Bonfol, in dem die Gewerkschaft Unia, die französischen Grünen und verschiedene Umweltverbände zusammengeschlossen sind, “vorsichtig optimistisch” aufgenommen. Die BCI müsse aber noch immer wichtige Fragen wie etwa über den Inhalt und Vorkommen von Dioxinen in der Deponie beantworten.
Aushub ab 2008
Die BCI will im ersten Quartal 2006 die ausgewählten Baukonsortien vorstellen. Sie rechnet für den Herbst 2006 mit dem Erhalt der Baubewilligung, so dass die Infrastrukturarbeiten in Bonfol Ende 2006 oder Anfang 2007 in Angriff genommen werden können. Mit dem Aushub der Abfälle soll in der zweiten Jahreshälfte 2008 begonnen werden.
Die Deponie von Bonfol war von den Basler Chemiefirmen in den Jahren 1961 bis 1975 betrieben worden. Darin lagern schätzungsweise 114’000 Tonnen chemische und industrielle Abfälle. Im Januar 2000 hatte der Kanton Jura die Totalsanierung der Deponie verlangt. Die Kosten dafür werden auf rund 280 Mio. Fr. geschätzt.
swissinfo und Agenturen
Die Deponie von Bonfol wurde von den Basler Chemiefirmen in den Jahren 1961 bis 1975 betrieben.
Dort lagern 114’000 Tonnen giftiger Abfälle, welche unter anderem das Umweltgift Dioxin enthalten.
Umweltorganisationen und der Kanton Kanton Jura verlangten 2000 die Sanierung.
Die Kosten dafür sind mit 280 Mio. Franken veranschlagt.
Die Basler Chemische Industrie (BCI) ist eine Interessengruppe und wurde 1962 gegründet.
Zu ihr gehören Novartis, Roche, Ciba Spezialitätenchemie, Clariant, SF-Chemie, Syngenta, Henkel und Rohner.
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