Bilaterale Verträge nicht vor Frühling 2001 in Kraft

Die Ratifizierung der Bilateralen Verträge braucht mehr Zeit als von der Schweiz erhofft. Keystone

Die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU können nicht vor Frühling 2001 in Kraft treten. Dies sagte der Sprecher des Integrationsbüros EDA/EVD, José Bessard, am Donnerstag (31.08.) im Schweizer Radio DRS.

Dieser Inhalt wurde am 31. August 2000 - 11:52 publiziert

Die Schweiz hatte auf ein In-Kraft-Treten der sieben sektoriellen Abkommen auf Anfang 2001 gehofft.

Weil sich die Ratifizierung des Abkommens über den freien Personenverkehr in mehreren der 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) verzögert, ist dieser Termin aber nicht mehr realistisch, wie Bessard bestätigte.

Die Schweiz hatte in den vergangenen Monaten bei Kontakten in Brüssel und in den europäischen Hauptstädten verschiedentlich auf eine rasche Ratifizierung gedrängt.

Aussenminister Joseph Deiss hatte im Juli in Brüssel erklärt, dass Teilbereiche wie die Schwerverkehrsabgabe und die Aufhebung der Tonnage-Begrenzung auch für den Fall eines verzögerten In-Kraft-Tretens des Gesamtpakets schon zu Jahresanfang umgesetzt werden sollen. Darüber soll es im Herbst technische Gespräche geben.

swissinfo und Agenturen

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