Biometrischer Pass ab September erhältlich
Der biometrische Pass - ein "Sesam öffne dich" für die USA - ist ab September 06 erhältlich. Der Bundesrat hat am Freitag ein Pilotprojekt bewilligt.
Trotz Kritik im Konsultations-Verfahren wurde der Preis für das neue Dokument auf 250 Franken festgesetzt. Nach der Pilotphase soll der Preis neu berechnet werden.
Die Lancierung dieses Pilotprojekts wurde notwendig, damit Schweizerinnen und Schweizer auch in Zukunft ohne Visa in die USA reisen können (“Visa Waiver Program”).
Washington hatte die Einführung dieses Passes ursprünglich für den 26. Oktober 2005 gefordert. Wie zahlreiche andere europäische Länder konnte auch die Schweiz diese Frist nicht einhalten und hat eine Erstreckung um ein Jahr erhalten.
Die Pilotphase für den biometrischen Pass dauert höchstens fünf Jahre. Flächendeckend eingeführt werden soll der “Pass 06” parallel zur Inkraftsetzung des Schengener Abkommens für die Schweiz.
Nach Angaben des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) ist davon auszugehen, dass dies nicht vor 2008 der Fall sein dürfte. Im Schengen-Raum sollen nur noch Pässe mit elektronisch gespeicherten und lesbaren Daten ausgestellt werden.
Biometrischer Pass kostet 250 Franken
Der biometrische Pass für Erwachsene kostet vorerst 250 Franken, trotz Kritik in der Vernehmlassung. Dieser Preis gilt für die Pilotphase und soll für die Deckung der Projektkosten verwendet werden. Vor der landesweiten Einführung wird der Preis auf Grund der höheren Auflage dann neu berechnet.
Auf Grund der Vernehmlassung wurden in der Verordnung die Normen zum Datenschutz präzisiert. Weiter wurde das Verfahren für die Ausstellung des neuen Passes vereinfacht. Dieser ist vorerst für fünf Jahre gültig.
Neben einem digitalen Passfoto im jpeg-Format wird der “Pass 06” die schon bisher im Pass aufgeführten Daten enthalten. Fingerabdrücke werden wie in den Schengen-Staaten erst später dazukommen. Zur Zeit werden die nötigen Standards erarbeitet, besonders in Sachen Datenschutz.
Der Pilotversuch kann nach der vom Bundesrat vorgenommenen Revision der Ausweisverordnung beginnen. Dagegen erfordert die flächendeckende Einführung des “Pass 06” eine Revision des Bundesgesetzes über die Ausweise. Das EJPD will dem Bundesrat die entsprechende Botschaft noch in diesem Jahr vorlegen.
Bundesrat empfiehlt “Pass 03”
Parallel zum biometrischen Pass werden weiterhin Pässe des Modells “Pass 03” ausgestellt. Dieses rote Büchlein ist für 120 Franken erhältlich. Schweizerinnen und Schweizern, die noch keinen “Pass 03” besitzen, empfiehlt der Bundesrat ausdrücklich, bis im September einen solchen zu bestellen.
Der “Pass 03” bleibt bis zum Ablaufdatum gültig. Wird er vor dem 26. Oktober 2006 ausgestellt, berechtigt er zur Einreise ohne Visum in die USA. Wer sich den Pass ohne elektronisch gespeicherte Daten erst nach diesem Stichtag anfertigen lässt, muss für USA-Reisen ein Visum beantragen.
swissinfo und Agenturen
Die Idee eines biometrischen Passes wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 lanciert, um den Terrorismus besser bekämpfen zu können.
Ab dem 26. Oktober 2006 braucht es ein solches Dokument, um ohne Visa in die USA einreisen zu können.
Rund 40 Länder haben beschlossen, den biometrischen Pass einzuführen, namentlich die EU-Staaten sowie Norwegen, Island und die Schweiz.
Deutschland war eins der ersten Länder, die das Dokument ausstellten. Grossbritannien hat es soeben lanciert, und in Frankreich ist es für diesen Herbst geplant.
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