Blocher gleich Berlusconi?

Vor seiner Wahl in den Bundesrat war Blocher immer wieder mit dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi verglichen worden.

Es wurden Parallelen zwischen den beiden Karrieren, aber auch zwischen den Ansichten und Visionen der beiden Politiker gezogen.

Berlusconi hatte bereits vor seiner Wahl zum Staatschef versprochen, mittels Gesetz innert 100 Tagen jeglichen Interessen-Konflikt zu lösen. Nun ist er zweieinhalb Jahre im Amt, und das ist noch immer nicht geschehen.

Allerdings sind die beiden Fälle doch recht verschieden: Der politische Spielraum des künftigen Justiz- und Polizeiministers Blocher lässt sich kaum mit jenem des italienischen “Cavaliere” vergleichen, der weit mehr Macht über Regierung und Parlament ausüben kann.

Auch wirtschaftlich ist Blocher seinem südlichen Nachbarn unterlegen: Die Ems-Chemie gehört mit einem Gesamtumsatz von gut einer Milliarde Franken nicht zu den ganz Grossen unter den Schweizer Unternehmen.

Regierungschef Berlusconi verfügt zudem im Medien- und Werbesektor quasi über ein Monopol, was für das Demokratie-Verständnis höchst problematisch ist.

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